Auch Bezirk springt ein, wenn das Geld für die Betreuung nicht mehr reicht
Wo die "Hilfe zur Pflege" greift

Christian Hummel erläuterte an Beispielen, welche Ansprüche Pflegebedürftige haben. Bild: nid
Lokales
Oberviechtach
17.11.2015
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Die Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Schwandorf hatte in Verbindung mit dem VdK Oberviechtach in das Alten- und Pflegeheim zum Thema "Hilfe zur Pflege im Heim" eingeladen. VdK-Ortsvorsitzender Peter Fugmann stellte als Referenten Christian Hummel, den Referatsleiter der Sozialverwaltung des Bezirks Oberpfalz vor.

Laut Hummel trägt der Bezirk Oberpfalz die nicht durch die Leistungen der Pflegeversicherung gedeckten Kosten der Betreuung in Alten- und Pflegeheimen, soweit den Bewohnern das Aufbringen der Mittel nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen möglich ist.

Daneben übernimmt der Bezirk unter bestimmten Voraussetzungen die über die Leistungen der Pflegeversicherung hinausgehenden Kosten der Kurzzeit- und Verhinderungspflege. Hier ging der Referent auf Details wie Freigrenzen oder ein Schonvermögen ein. Breiten Raum nahmen Ausführungen ein, die sich auf den Übergang von Ansprüchen gemäß Sozialgesetzbuch bezogen. Das betraf beispielsweise landwirtschaftliche Übergabeverträgen und Schenkungen innerhalb von zehn Jahren.

Auch Unterhaltspflicht war dabei ein Thema. Unterhaltspflichtige und deren nicht getrennt lebende Ehegatten oder Lebenspartner seien über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse auskunftspflichtig; das gelte auch für Dritte wie Arbeitgeber und das Finanzamt. Der Sozialhilfeträger könne außer den Ehegatten, nur Verwandte ersten Grades (Eltern oder Kinder, nicht aber Enkel) in die Pflicht nehmen. Hummel brachte dazu entsprechende Rechenbeispiele.

Der Experte ging auch auf die derzeit noch gültigen Pflegestufen ein, ohne die es keine Sozialhilfe gibt. Künftig gebe es fünf Pflegestufen. Das Pflegestärkungsgesetz soll am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Die Vorschriften zur Bestimmung des Pflegegrads und zum Vergütungs- und Leistungsrecht kommen aber erst ein Jahr später, gab er zu bedenken.
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