Fraktion zeigt Präsenz

Fraktionssprecher Stefan Schwander (links) berichtete über die nicht gerade optimale Zusammenarbeit im Stadtrat, da gegenüber der CSU "Blockadearbeit" betrieben werde. Bild: frd
Lokales
Oberviechtach
31.10.2014
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"Von Landrat Thomas Ebeling bin ich begeistert, da er sich mit großem Interesse auch um die Belange der Menschen im östlichen Landkreis kümmert." Dieses Lob gab es beim CSU-Stammtisch in Pullenried. Im Mittelpunkt stand aber die Arbeit der Fraktion im Oberviechtacher Stadtrat.

Wie CSU-Ortsvorsitzender Christian Schneider bei der Begrüßung im Gasthaus Greber ausführte, soll dieser CSU-Stammtisch über die gesamte Wahlperiode 2014 bis 2020 zu einer festen Einrichtung werden und in wechselnden Lokalen stattfinden.

Diese Gespräche, mit dem Bürger in lockerer Form und geselliger Runde, sollen den Dialog mit den Stadträten der Fraktion CSU/CWG/Alternative für OVI möglich machen. Die Bürger können ihre Sorgen, Nöte, aber auch Anregungen direkt heranzutragen. Fraktionssprecher Stefan Schwander stellte am Beginn seines Berichts fest, dass die Wahl des ersten Stammtisches bewusst nach Pullenried gelegt worden ist. Denn aus dieser Region seien die CSU-Kandidaten bei der Kommunalwahl im März "nicht gerade mit Stimmen überhäuft worden".

Gerade deswegen soll das Verhältnis der CSU zu diesen Bürgern verbessert und sich in den kommenden sechs Jahren vermehrt ihrer Belange angenommen werden. Die CSU habe im Stadtrat zwar die Mehrheit knapp verfehlt, doch insgesamt sogar mehr Stimmen als die "Mehrheitsfraktion" im Stadtrat bekommen, was aber bei der Wahl der Vertreter des Bürgermeisters nicht berücksichtigt worden sei. Die CSU habe die Wahl der zweiten Bürgermeisterin einstimmig mitgetragen, doch bei der Wahl des zweiten Stellvertreters seien die Stadträte der anderen Fraktion schon wieder auf "Konfrontationskurs" gegangen, beklagte Schwander.

So gut wie alle Anträge der CSU seien bisher "abgeschmettert", verschoben oder nur nach großen Drängen auf die Tagesordnung gesetzt worden. Stadt- und Kreisrat Dr. Alexander Ried nahm zur derzeitigen Situation des Oberviechtacher Krankenhauses Stellung. Er zeigte sich guter Dinge. Mit der Tatsache, dass sich Landrat Thomas Ebeling des Erhalts angenommen hat, seien die Weichen in eine gute Richtung gestellt worden. In der sich anschließenden Diskussion ging es um die von der CSU im Wahlkampf angeregte Gründung einer Städtebau GmbH. Laut der Fraktion, sei es der richtige Weg, um Leerstände beseitigen zu können. Im Focus standen auch der rückläufige Tourismus in der Region und die Notwendigkeit eines Bürgerbusses. Damit sollten ältere Leuten ohne Auto die Möglichkeit erhalten, zum Einkaufen oder zum Erledigen anderer Angelegenheiten nach Oberviechtach zu kommen.

Nach dem Versprechen, die Anliegen der Bürger im Stadtrat anzusprechen, nahm Stadträtin Barbara Ruhland noch zu den sich erst im Anfangsstadium befindlichen Maßnahmen in Sachen "Internet" Stellung. Andere Gemeinden seien hier schon ein gutes Stück weiter. Bei den schlechten Handyverbindungen in der Region Pullenried und Langau sei aber bereits "Licht am Ende des Tunnels" zu sehen, da getroffene Maßnahmen in Kürze wirksam werden.
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