Freies "Surfen" möglich

Lokales
Oberviechtach
27.07.2015
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"In zehn Jahren wird freies Internet in den Innenstädten normal sein", sagte Dr. Alexander Ried in der Stadtratssitzung. Der Antrag der CSU/CWG/Aktive-Fraktion, freie WLAN-Zugänge in der Altstadt zu schaffen, fand überraschend ein einmütiges Ergebnis.

Die Thematik wurde bereits in der Mai-Sitzung kurz erörtert und vertagt. "Der Bayerische Gemeindetag sieht ein Problem darin, wenn ein ganzer Stadtteil mit freiem WLAN versorgt wird", informierte Johann Löschner vom Technischen Bauamt. Stattdessen werde empfohlen, die geplante Erweiterung des Behördennetzes abzuwarten, bevor mit privaten Anbietern verhandelt wird. Auch die Nachbarkommunen würden nur Plätze und keine ganzen Stadtteile mit Hotspots ausstatten. Löschner bezifferte die Investition mit 1200 bis 3000 Euro pro Versorgungspunkt, wozu 80 bis 100 Euro monatlich kommen.

"Ich kann mir nur einen Punkt vorstellen und das ist das Rathaus", sagte Bürgermeister Heinz Weigl und verwies darauf, dass die Haftungsfrage noch nicht ganz geklärt sei: "Wir können nicht einfach Hotspots einrichten, sondern sollten beim Einstieg vorsichtig herangehen." Der Bürgermeister sprach sich dafür aus, probeweise nur einen freien Internetzugang im Rathaus zu legen und eine mögliche Erweiterung erst später zu besprechen, dies dann eventuell über den Behördenfunk. Die Störerhaftung sollte an den privaten Anbieter übergeben werden, denn dies sei keine Aufgabe der Kommune.

"Es ist nicht falsch, wenn man sich am Freistaat orientiert und an einem öffentlichen Gebäude einen Zugang einrichtet", sagte Josef Lohrer (PWG/SPD/JW-Fraktion) und bekräftigte: "Es ist nicht unsere Aufgabe, das Stadtgebiet mit freiem WLAN zu versorgen." Dr. Ried erläuterte, dass nicht die Gebäude, sondern die Freiflächen dazwischen ausgestattet werden. "Will man hier Vorreiter sein oder macht man es den anderen nach?", fragte Ried und bemerkte, "dass es Neunburg vorm Wald mit fünf Hotspots vormacht." Er habe nichts gegen das Rathaus einzuwenden, aber der Marktplatz bis zum Biergarten und auch die Bahnhofstraße sollten mit vier bis fünf Punkten ausgestattet werden. "Bisher haben sich keine Gewerbetreibenden wegen einer Beteiligung gemeldet", sagte Lohrer und auch Josef Biebl sprach die Wirtschaft als Mitstreiter an: "Ich könnte mich für eine größere Lösung erwärmen, aber nicht allein auf den Schultern der Stadt!"

Amtsleiter Löschner schlug vor, die Klärung der Haftungsfrage abzuwarten. Tobias Ehrenfried (Aktive) sprach sich für den Kompromiss-Vorschlag des Bürgermeisters aus und führte an, dass das bayerische Behördennetz bis März 2016 ausgebaut werden soll und man dann mit mehr Sports einsteigen könne. Der öffentliche, drahtlose Internet-Zugriffspunkt beim Rathaus wurde schließlich einstimmig beschlossen.
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