Haushalt 2015 lässt aber keinen weiteren Spielraum - Auch künftig wird es nicht ohne ...
Zur Weiterentwicklung noch viele offene Baustellen

MP 12, MP 18 und jetzt das "Haus der Stiftung": Zahlreiche Baumaßnahmen wären ohne die Schwarz-Stiftung unmöglich. Bild: Bugl
Lokales
Oberviechtach
18.06.2015
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"Unsere Finanzsituation kann sich sehen lassen, wir haben ein gutes Steueraufkommen und auch die Verschuldung ist in Anbetracht der Maßnahmen wie der Generalsanierung der Hauptschule absolut vertretbar", stellte Bürgermeister Heinz Weigl in seiner Haushaltsrede fest. Trotz der Neuverschuldung für die anstehenden und bereits begonnenen Maßnahmen bleibe die Haushaltskonsolidierung oberstes Ziel.

Weigl freute sich über stabile Gewerbesteuereinnahmen, eine steigende Einkommenssteuer und hohe Schlüsselzuweisungen, sodass sich nach Abzug der Kreisumlage (1,78 Millionen) ein Steuer-Nettoaufkommen von 3,3 Millionen Euro ergibt. "Wir haben allen Grund, unseren Stiftern, den Eheleuten Schwarz und auch der Nachlassverwalterin und Ehrenbürgerin Frau Odemer täglich zu danken", bekundete Weigl wie später auch die beiden Fraktionssprecher.

Der Bürgermeister meinte damit nicht nur die zahlreichen Baumaßnahmen, die ohne die Schwarz-Stiftung undenkbar wären, sondern auch die 350 000 Euro, die die Stiftung wieder im Verwaltungshaushalt abdeckt. Einnahmeverbesserungen sieht der Bürgermeister nur bedingt umsetzbar. Bei den Wasser- und den Kanalbenutzungsgebühren werde es bis August eine Neukalkulation geben. Bei den Friedhofsgebühren hätten sich die jährlichen moderaten Anpassungen bewährt. Bei den Einwohnerzahlen gebe es zwar einen leichten Überhang bei den Zuzügen, aber mit etwa 4 934 Einwohnern sei der Stand nicht befriedigend. Weigl verwies in diesem Zusammenhang auf viele familienfreundliche Schwerpunkte; hier werde man nicht locker lassen. Auch an den städtischen Einrichtungen, vom Freibad über die Bücherei bis zum Museum komme man nicht vorbei.

"Jeder, der durch die Stadt geht oder fährt, sieht die derzeitigen Maßnahmen, die unser Oberviechtach deutlich verschönern und verbessern werden", blendete Weigl auf die zahlreichen Investitionen (siehe Info-Kasten). Er freue sich schon auf die Einweihung des "Hauses der Stiftung" und die für Juli geplante Eröffnung des Drogeriemarktes. Weigl bat auch um Verständnis für die Einschränkungen durch die laufenden Wasser-, Kanal- und Straßenbaumaßnahmen mit Ampelregelung. Aber all diese Maßnahmen würden den "Eingang" zur Innenstadt aufwerten.

Für die Weiterentwicklung dringend erforderlich sei der Erwerb von Industriegelände. Dafür sind im Finanzplan für 2016 Mittel vorgesehen. Sanierungsbedürftig ist auch das Jahnstadion; die Feuerwehren benötigen neue Fahrzeuge, das Müller-Gelände muss revitalisiert werden und das Freibad muss ebenfalls saniert werden. Der Bürgermeister bat um Verständnis, dass angesichts der laufenden Großprojekte es auch künftig nicht ohne Streichungen und Verschiebungen gehen wird. "Beim Vollzug des Haushalts 2015 sind keine Spielräume vorhanden", fasste Weigl zusammen und dankte insbesondere dem Kämmerer, der Verwaltung und den Stadtratskollegen für die Vorbereitung des Haushalts. Sein Dank galt aber auch allen Fachbehörden, den Mandatsträgern, den Bediensteten und allen Ehrenamtlichen für die Unterstützung und die geleistete Arbeit.
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