Investitionen in schönere Stadt

MP 12, MP 18 und jetzt das "Haus der Stiftung": Zahlreiche Baumaßnahmen wären ohne die Schwarz-Stiftung unmöglich. Bild: Bugl
Lokales
Oberviechtach
18.06.2015
0
0

Schon der Haushalt 2014 war mit 18,24 Millionen Euro rekordverdächtig. Doch der Etat 2015 mit einem Gesamtumfang von 19,55 Millionen Euro hat ihn nochmal getoppt. Noch nie so hoch waren die baulichen Investitionen: die 7,3 Millionen Euro verändern das Ortsbild deutlich.

Als Bürgermeister Heinz Weigl in der Stadtratssitzung am Dienstagabend nach dem Bericht des Kämmerers seinen eigenen detaillierten Ausführungen zum Etat und den Haushaltsreden der Fraktionssprecher (Bericht folgt) zur Abstimmung aufrief, blieb die CSU ihrer Linie "treu": die Fraktion aus "CSU/CWG/Aktive für Ovi" lehnte mit ihren sieben Stimmen (Stadtrat Alexander Flierl war entschuldigt) den Haushalts- und Finanzplan ab. Der Stellenplan wurde dagegen einstimmig verabschiedet.

Broschüre liegt aus

"Wir können auch dieses Jahr wieder ein immenses Maßnahmenpaket abwickeln. Es ist ein Rekordhaushalt mit fast elf Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und über acht Millionen Euro im Vermögenshaushalt", freute sich Bürgermeister Heinz Weigl. Kämmerer Michael Hösl, der die wichtigsten Eckdaten vorstellte (dazu liegt im Rathaus auch eine kleine Broschüre aus) gab zu verstehen, dass die umfangreichen Investitionen an die Stadt auch große Herausforderungen stellen, obwohl die Steuereinnahmen und die Finanzzuweisungen ein hohes Niveau aufweisen.

Abbau der Schulden

Aufgrund der hohen Investitionen sei eine enorme Verschuldung nicht vermeidbar gewesen; allerdings werde der Schuldenberg seit 2009 kontinuierlich abgebaut. Dieser wird sich zum Jahresende (mit der Dr.-Schwarz-Stiftung) auf 10,28 Millionen Euro bzw. auf 9,18 Millionen Euro (ohne Stiftung) belaufen. Zum Ausgleich des Haushalts ist heuer eine Kreditaufnahme von 1,475 Millionen Euro eingeplant. Verpflichtungsermächtigungen in einem Umfang von 1,43 Millionen Euro betreffen den Erwerb von Grundstücken (für ein Industriegebiet) und den Breitbandausbau.

An den Vermögenshaushalt können vom Verwaltungshaushalt 645 300 Euro (ohne Stiftung) zugeführt werden. Schwerpunkt der Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind der Einkommenssteueranteil (rund zwei Millionen), die Schlüsselzuweisungen (1,09 Millionen), die Gewerbesteuer (1,55 Millionen) und Gebühren/Entgelte (1,1 Millionen). Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt werden zu 23 Prozent für Personalkosten (2,57 Millionen) und zu 20 Prozent (2,21 Millionen) für Sachausgaben benötigt. Für Zinsen fallen 303 400 Euro an und für die Kreisumlage 1,79 Millionen. Erfreulich ist, so Hösl, dass die dauernde Leistungsfähigkeit erneut gestiegen ist; sie beträgt 451 000 Euro gegenüber 338 000 im Vorjahr.

Im Vermögenshaushalt bilden die Baumaßnahmen mit 7,29 Millionen Euro (84 Prozent) den größten Bereich der Ausgaben neben dem Erwerb von Grundstücken und beweglichen Sachen mit 919 400 Euro. Die Kredittilgung erfordert 329 000 Euro. Zuweisungen in Höhe von 2,8 Millionen Euro, Veräußerungen (609 400), Entnahmen aus Sonderrücklagen (Stadt und Schwarz-Stiftung) mit 2,67 Millionen Euro sowie Beiträge (68 900 Euro) sind die Einnahmen des Vermögenshaushalts. Dazu kommt die Zuführung (953 300 Euro) und die Kreditaufnahme.

Weiter verbessert

"Die finanzielle Situation hat sich 2015 weiter verbessert, Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen und steuerliche Ausgaben sind auf durchschnittlichem Niveau, deshalb sollte die Zuführung an den Vermögenshaushalt eigentlich höher ausfallen", stellte der Kämmerer fest und appellierte: "Wir müssen die Situation im Verwaltungshaushalt verbessern".
Weitere Beiträge zu den Themen: Juni 2015 (7772)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.