Urteil zum Windrad bei Niesaß in zwei Wochen erwartet
Vergleich scheitert

Lokales
Oberviechtach
18.09.2015
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Die spannende Frage: "Darf die Regensburger Firma Ostwind Projekt GmbH ein Windrad bei Niesaß aufstellen?", bleibt auch nach der Berufungsverhandlung am Mittwoch offen (siehe Artikel in unserer Donnerstags-Ausgabe). Die mündliche Verhandlung am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München begann um 10 Uhr und wurde um 19.30 Uhr ohne Urteilsverkündung beendet.

"Der Senat war um Einigung bemüht", berichtete gestern Pressesprecher Dr. Klaus Löffelbein. So habe der Vorsitzende Richter Dr. Rainer Schenk, zusammen mit zwei beisitzenden Richtern versucht, einen Vergleich zwischen der Ostwind Projekt GmbH und dem Deutschen Wetterdienst herbeizuführen, was jedoch scheiterte. Die Bemühungen konzentrierten sich hier auf zwei Bereiche. Das Windrad um knapp 18 Meter niedriger zu bauen, ist für Ostwind aus Wirtschaftlichkeitsgründen nicht denkbar. Die Planung weist eine Höhe von 196 Meter auf (Turm 140 Meter, Rotordurchmesser 112 Meter). Laut Firma beträgt die Nennleistung der Anlage "V 112" rund 3,0 Megawatt im Jahr; etwa 2500 Haushalte könnten mit Strom versorgt werden.

Mit dem zweiten Ansatz des Gerichts konnte sich Ostwind eher anfreunden. Hier ging es um eine bereits an vielen Orten praktizierte Abschaltregelung für bestimmte Wetterlagen, um bei Ausnahmesituationen (wie Gewitter) eine mögliche Kollision mit der Wetterradaranlage in Eisberg (bei Tröbes) zu vermeiden. Darauf wollte sich jedoch der Deutsche Wetterdienst nicht einlassen. Dieser befürchtet eine Beeinträchtigung seiner Arbeit, durch die geringe Entfernung von 11,5 Kilometern zum geplanten Windkraft-Standort in der Gemeinde Dieterskirchen.

Wie geht es nun weiter? "Die gerichtliche Entscheidung wird in den nächsten zwei Wochen niedergelegt", so der VGH-Sprecher. Das Urteil könne anschließend abgerufen werden. Das "komplette Urteil" mit Begründung dauere allerdings länger. Hierfür habe der Senat bis zu fünf Monate Zeit. "Der Sachverhalt ist nicht nur juristisch, sondern naturwissenschaftlich-technisch kompliziert", betonte Dr. Löffelbein.

Neben der Stadt Oberviechtach war auch das Landratsamt Schwandorf zur Berufungsverhandlung beigeladen. Wie Franz Pfeffer als stellvertretender Pressesprecher betont, ging es nur um den Komplex "Radar". Darauf habe sich auch das Landratsamt bei der Ablehnung bezogen. Falls das Urteil im Sinne der Klägerseite ausfällt, wird dies möglicherweise auch Auswirkungen auf den Regionalplan des Planungsverbandes Oberpfalz Nord haben.
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