Weiter für Gegenwind sorgen

Dr. Siegfried Burger, Vertreter der Bürgerinitiative "Gegenwind Gleiritsch", zeigte in seinem Vortrag auf, dass letztendlich nur der Einleger das finanzielle Risiko einer Windkraftanlage trage. Wegen der zu geringen Auslastung von Windrädern in der Region sei auch für die Kommunen keine Gewerbesteuer zu erwarten. Bild: frd
Lokales
Oberviechtach
29.11.2015
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"Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren." Getreu diesem Motto will die Bürgerinitiative gegen die Windkraftanlage Niesaß nicht in ihrem Widerstand nachlassen.

Trotz der jüngsten Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (NT berichtete) lässt sich die Bürgerinitiative (BI) nicht entmutigen. Weil ihre Mitstreiter nach wie vor davon überzeugt sind, dass die geplante Anlage mehr Schaden als Nutzen für die Region bringen werde, wollen sie weiter für Gegenwind sorgen.

Projekt 2011 vorgestellt

Zum jüngsten Treffen waren auch Windrad-Gegner aus Niedermurach und Rottendorf ins Gasthaus "Zur Post" gekommen. Sie alle eint das Ziel, den Bau der im Waldgürtel zwischen Oberviechtach und Dieterskirchen geplanten Windenergieanlage mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen. In einem Rückblick erinnerte BI-Initiator Siegfried Rossmann an das "Läuten der ersten Alarmglocken", als das Projekt im Jahr 2011 im Gemeinderat Dieterskirchen vorgestellt worden war. Als sich offenbarte, dass das Windrad nur wenige Meter neben der Grenze zum Stadtgebiet Oberviechtach, unweit von Niesaß gebaut werden sollte, formierten sich die Bürger zunächst zur Gemeinschaft "Kein Windrad nach Niesaß", später wurde daraus die BI.

Rossmann richtete den Fokus auf das jüngste Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, wonach die Verweigerung der Baugenehmigung seitens des Landratsamtes Schwandorf unzulässig gewesen sei. Eine Mehrheit des Oberviechtacher Stadtrats habe sich zwar dafür entschieden, gegen diese Entscheidung keine Revision einzulegen, doch das Bundesverwaltungsgericht werde voraussichtlich frühesten 2016 über eine erneute Revision befinden. Allerdings gehe es dabei nicht mehr nur um Hinderungsgründe, sondern nur noch um Verfahrensfehler. Erst dann könne durch den Betreiber ein erneuter Antrag auf Baugenehmigung gestellt werden. Rossmann ergänzte, dass die 10-H-Regelung bei dieser Anlage nicht ins Gewicht falle, da der Bauantrag schon vorher gestellt worden sei.

Im Anschluss stellte Dr. Siegfried Burger, Vertreter der Bürgerinitiative "Gegenwind Gleiritsch", eine Rentabilitätsrechnung für Windräder auf und stellte fest, dass in der hiesigen Region die Windverhältnisse und die Energieertragserwartung nur eine 50- bis 60-prozentige Auslastung eines Windrades versprechen. In Bayern seien nur etwa 750 Volllaststunden im Jahr zu erwarten.

Zum Rückbau verpflichtet

Burger verwies auf einen Prospekt des Betreibers, wonach bei Konkurs nur die Kreditnehmer und Grundstückseigentümer haften müssten und darüberhinaus auch zum Rückbau der Anlage verpflichtet seien. Das volle Insolvenzrisiko bleibe damit den Anteilseignern und Grundstücksbesitzern, das Startkapital hingegen werde ohne Haftung abgeschöpft, womit die Banken und die Anlagenbetreiber keinerlei Risiko trügen. Da die Tilgung der Kredite Vorrang habe und die Anlagen nicht den versprochenen Ertrag bringen würden, gingen die Anleger leer aus. Die Kommunen warteten umsonst auf die versprochene Gewerbesteuer.

Hans Albang unterstrich die Ausführungen Burgers und rief dazu auf, sich weiterhin gegen den Bau des Windrades in Niesaß einzusetzen, denn nur wer aufgebe, habe den Kampf schon verloren. Er setze darauf, dass spätestens 2017 einiges im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geändert und der Bau von Windanlagen dadurch noch unattraktiver werde. Nach einer längeren, aber ruhigen und sachlichen Diskussion, legte Siegfried Rossmann seinen Mitstreitern ans Herz, weiterhin wachsam zu bleiben und bis zur endgültigen Verhinderung des Windrades nicht im Widerstand nachzulassen.
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