Bauausschuss tagt
Das Straßennetz im Blick

Politik
Oberviechtach
24.06.2016
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Ein bunter Themen-Mix wartete in dieser Woche auf den Bauausschuss. Die Mero verwies auf den Schutzstreifen entlang der Rohölleitung und diskutiert wurde das Vorgehen bei "Straßen-Brennpunkten". Drei Vorhaben werten die Altstadt optisch auf.

Unter dem Punkt "Allgemeines" lag in der Bauausschusssitzung eine Information der Mero (Mitteleuropäische Rohölleitung) vor. Das Unternehmen weist darin auf die Einhaltung von Sicherheitsvorschriften bei Baumaßnahmen im Bereich des Schutzstreifens der Fernleitung hin.

"Das Planfeststellungsverfahren ist abgeschlossen und dies nahm die Mero zum Anlass, wieder einmal darauf hinzuweisen", erklärte Bürgermeister Heinz Weigl. Es sei schon öfters vorgekommen, dass am Schutzstreifen etwas gebaut wurde. "Wer in der Nähe der Leitung etwas vorhat, sollte vorher im Bauamt nachfragen", appellierte Weigl, denn es sei klar, dass man hier eine besondere Vorsicht walten lassen müsse. Amtsrat Peter Spichtinger überreichte eine Mero-Broschüre an die Fraktionen.

Weiter ging es mit einem Antrag der CSU/CWG/Aktive-Fraktion vom 7. April 2016 für die Erstellung einer Prioritätenliste für Ortsstraßen, Gemeindeverbindungs- und Flurbereinigungsstraßen. "Wir haben schon vor Jahren ein Baugutachten zu den Straßen erstellen lassen. Derzeit hat die Verwaltung keine Zeit für diese Liste", führte dazu Bürgermeister Heinz Weigl an.

Sein Vorschlag: "Der Stadtrat soll sagen, hier ist die Straße schlecht und hier soll etwas gemacht werden!" Er bat die beiden Fraktionsgemeinschaften, sich Gedanken zu machen, um dann in einer Sitzung das Thema mit Dringlichkeit und Kostenplanung behandeln zu können. Das vorliegende Gutachten werde an die Fraktionen weitergeleitet. "Eine Prioritätenliste wäre gut, um diese in den nächsten Jahren abarbeiten zu können", sagte Stefan Schwander (CSU) und verständigte sich mit dem Bürgermeister darauf, dass zunächst beide Fraktionen eine Liste der Straßenabschnitte erstellen, die Schäden aufweisen.

"Wir haben die Dateien schon, aber diese sind sehr umfangreich", kritisierte Barbara Ruhland (CWG). "Rausfahren und anschauen ist besser", meinte Weigl. Im übrigen seien drei Straßen bereits fest anvisiert, bei denen in den nächsten ein bis zwei Jahren "Löcher geflickt" werden. "Unsere Straßen sind gar nicht so schlecht. Wir vermeiden aber gerne den Vollausbau, um die Bürger nicht heranziehen zu müssen", wollte der Bürgermeister noch festgestellt haben.

Nächster Punkt der Sitzung war das kommunale Förderprogramm zur Altstadtsanierung. Planer Siegi Wild hat für drei Projekte eine städtebauliche Beratung vorgenommen. Das Ergebnis wurde nun im Bauausschuss vorgestellt und zur Kenntnis genommen. Dabei ging es um ein Bauvorhaben in Nähe dem "Haus der Stiftung" (Trissl), sowie um zwei Häuser in der Bahnhofstraße 5 und 7 (Pösl). "In den Laden-Leerstand kommt wieder ein Bäcker rein", informierte Heinz Weigl. Die Vorschläge des Städteplanes wurden im Gremium sehr begrüßt und auch die Tatsache, dass Bürger ihre Häuser in der Altstadt sanieren, "beim Mehraufwand unterstützt die Stadt gerne."

Anschließend fanden acht Ortsbesichtigungen in der Stadt und den Ortsteilen zu verschiedenen Themen statt. Der Bericht darüber folgt.

Unsere Straßen sind gar nicht so schlecht. Wir vermeiden aber gerne den Vollausbau, um die Bürger nicht heranziehen zu müssen.Bürgermeister Heinz Weigl
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