Bauleitplanung für "Schießanger" kommt gut voran
Für Leben an der alten Weberei

Die Bauleitplanung für den "Schießanger" geht ihren Weg. Wenn alles nach Plan läuft, könnte das Verfahren bis Mitte Mai abgeschlossen sein. Bild: Köppl
Politik
Oberviechtach
18.02.2016
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Die Kernfrage ist: Wie komme ich an Investoren und Geldgeber? Ob eine von der CSU/CWG/Aktive-Fraktionsgemeinschaft favorisierte Stadtbau GmbH bessere Chancen und Möglichkeiten bietet - darüber gehen die Meinungen im Stadtrat auseinander.

Einig waren sich die Stadträte am Ende der Diskussion aber dann doch, zumindest einen Fachmann einzuladen, der Vor- und Nachteile einer Stadtbau GmbH aufzeigen kann. Bürgermeister Heinz Weigl erinnerte in der Stadtratssitzung am Dienstagabend (wir berichteten) an das Jahr 2005, als noch unter Bürgermeister Wilfried Neuber dieses Thema schon mal im Stadtrat diskutiert worden war.

Nicht weiterverfolgt


Seinerzeit war laut Weigl auch ein Vertreter der Stadtbau Amberg zu Informationen vor Ort. Das Thema sei jedoch dann nicht weiter verfolgt worden. Weigl sieht in einer Stadtbau nur dann Sinn, wenn mehrere Partner im Boot wären und sich auch Bürger finanziell beteiligen könnten. Dennoch zeigte er sich nicht abgeneigt, einen Fachmann herzuholen. Stadtrat Christian Schneider appellierte an das Gremium, das "Vehikel Stadtbau" zumindest einmal zu prüfen (siehe Info-Kasten). "Wir haben Objekte, um die sich niemand annehmen wird, weil keine Investoren da sind", so Schneider. Die Frage laute ganz einfach "Wie bekomme ich Investoren und Geldgeber?", merkte der PWG/SPD/JW-Fraktionssprecher Josef Lohrer an. Es mache aber keinen Sinn, wenn die Stadt Alleingesellschafter sei. Gegen Informationen hatte aber auch Lohrer nichts einzuwenden. Deshalb wurde vereinbart, zu einer der nächsten Sitzungen einen kompetenten Referenten einzuladen.

Noch Klärungsbedarf


Die Bauleitplanung für den Bebauungsplan "Schießanger" kommt doch nicht ganz so schnell voran, wie sich die Stadt das wünscht. Bei diesem Tagesordnungspunkt blieb es in der Stadtratssitzung am Dienstagabend dann auch beim Sachstandsbericht. Die vorgesehenen Beschlüsse über die Änderung des Geltungsbereichs sowie zum Bebauungsplanentwurf und zur öffentlichen Auslegung mussten nochmal von der Tagesordnung. "Wir müssen die Vertreter der Firma Lidl mit an den Tisch holen", sagte Bürgermeister Heinz Weigl und verwies auf einen diesbezüglichen Termin am kommenden Montag in Landshut. Amtsrat Peter Spichtinger erinnerte an die Gespräche im Landratsamt.

Danach werde der Lidl-Bereich mit der geplanten Erweiterung des Marktes vom Bebauungsplan "Wohngebiet" abgekoppelt und als Sondergebiet "Einzelhandel" separat aufgestellt. Das sei der richtige Weg, um schnell voranzukommen. Da Lidl Bestandsschutz habe, stelle sich das Thema "Immissionsschutz" in besonderer Weise. Im Endeffekt laufe es darauf hinaus, dass es keine Nachtanlieferung gebe oder für die Anlieferung eine Einhausung erforderlich wird. Diese Punkte müssten beim Gespräch am Montag geklärt werden.

Als neuen zeitlichen Fahrplan für die Bauleitplanung ist laut Spichtinger angedacht, dass der Änderungsbeschluss in der Sitzung am 8. März erfolgen könnte und anschließend bis 28. April die öffentliche Auslegung. In einer weiteren Sitzung am 10. Mai würde dann die Abwägung und der Satzungsbeschluss anstehen. Damit wäre der Bebauungsplan rechtskräftig.

Antrag der CSU/CWG/Aktive-FraktionDer Antrag im Wortlaut: "Der CSU/CWG/Aktive-Fraktion liegt die Leerstandsproblematik im Stadtkern und in den Ortsteilen besonders am Herzen. Als eine sinnvolle Möglichkeit Leerstände durch die Schaffung von Wohn- und Geschäftsräumen zu revitalisieren, wurde seitens der Fraktion schon mehrmals die Gründung einer Stadtbau GmbH in das Gespräch gebracht.

Erste Schritte sollen nun mit einem Antrag im Stadtrat gegangen werden, einen fachkundigen Referenten einzuladen, um die Vor- und Nachteile einer Stadtbau GmbH für Oberviechtach zu diskutieren.

"Eine Stadtbau GmbH ermöglicht uns grundsätzlich, Leerstände als Leuchtturmprojekte zu beleben, die durch private Investoren und die Stiftung nicht ermöglicht werden können", zeigt sich Christian Schneider überzeugt. "Wir wollen alle Stadträte gleichermaßen informieren um auf einer gemeinsamen Grundlage richtige Entscheidungen in der städtebaulichen Entwicklung zu treffen", begründet Fraktionssprecher Stefan Schwander das Vorgehen." (kö)
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