CSU-Ortsverband legt zu

Für 40-jährige Treue zum CSU-Ortsverband Oberviechtach sind (mit Urkunden von links) Günther Flierl und Hermann Völkl geehrt worden. Es gratulierten (hinten von links) CSU-Ortsvorsitzender Christian Schneider, MdL Alexander Flierl und MdB Karl Holmeier. Bild: frd
Politik
Oberviechtach
10.04.2016
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Bei der Jahreshauptversammlung zog der CSU-Ortsverband eine positive Bilanz. Bemängelt wurde jedoch eine mangelnde Zusammenarbeit im Stadtrat, nachdem Bürgermeister und Mehrheitsfraktion viele Anträge abschmettern.

Eine umfangreiche Tagesordnung hatte der CSU- Ortsverband Oberviechtach bei seiner Jahreshauptversammlung im Gasthof "Zur Post" zu bewältigen. Das Gedenken galt Walter Prem und David Plecher. In seinem kurz gehaltenen Arbeitsbericht blickte Ortsvorsitzender Christian Schneider auf ein nach den Wahlen etwas ruhigeres, aber dennoch auf ein Jahr voller Aktivitäten zurück. Er nannte das Familienfest und den Weißwurst-Frühschoppen in Pullenried, wo Politik aus erster Hand durch Landrat Thomas Ebeling und MdL Alexander Flierl im Fokus stand.

Drittstärkster Verband


Schneider merkte an, dass sich sowohl der Landrat als auch Bundestagsabgeordneter Karl Holmeier, wo immer es ihnen möglich war, um die Region Oberviechtach und den östlichen Landkreis durch aktiven Einsatz gekümmert und ihre Verbundenheit zu den Bürgern im Altlandkreis Oberviechtach gezeigt haben.

Mit fünf Neumitgliedern sei der CSU-Ortsverband Oberviechtach zum drittstärksten Verband im Landkreis Schwandorf geworden. Auch das gäbe in Verbindung mit den hervorragenden Wahlergebnissen und der "Wende" im Kreistag Auftrieb für die Arbeit in den kommenden Jahren. Das große Problem der CSU im Oberviechtacher Stadtrat sei die "mehr als mangelnde Zusammenarbeit" mit dem Bürgermeister und der Mehrheitsfraktion.

Die eingebrachten Anträge der CSU, der JU oder der CWG würden so gut wie immer "abgeschmettert" oder über einen längeren Zeitraum hinweg erst gar nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Einige Zeit später kämen diese Anregungen zu Veränderungen als Anträge der Mehrheitsfraktion auf die Tagesordnung und würden vorwiegend nach den Vorgaben des Bürgermeisters behandelt.

Negativbeispiel für den so nicht weiter hinnehmbaren Umgang des Bürgermeisters mit den Ratsmitgliedern sei eine Stellungnahme des Bürgermeisters zur Kritik der CSU zum Kauf und zu den Planungen zum "Soutschka-Haus", wozu er keine Aussprache zugelassen habe. Hier habe er alleine die von ihm gewünschte und vorher angekündigte Nutzungsmöglichkeit in Auftrag an den Planer gegeben, eine Alternativlösung sei nie in Erwägung gezogen worden.

Versprechen eingelöst


Fraktionssprecher Stefan Schwander hieb in die selbe Kerbe und stellte fest, dass die meisten Anträge der CSU-Fraktion erst nach wiederholter Antragstellung aufgenommen und nur wenn nicht mehr anders möglich, auf die Tagesordnung kommen. So konnte zumindest mehr Transparenz in Bezug auf die Stadtratssitzungen und einige Dinge mehr erreicht werden. Über positive Veränderungen im Kreistag, seit dem Landrats- und Mehrheitswechsel, berichtete Dr. Alexander Ried. Einige der Versprechen in der Wahlwerbung - wie der Abbau der Schulden trotz Absenken der Kreisumlage und der Einsatz für das Oberviechtacher Krankenhaus durch Gründung eines runden Tisches auf Initiative von Landrat Thomas Ebeling - seien bereits eingelöst worden.

Als JU-Ortsvorsitzender gab Dr. Alexander Ried und als FU-Ortsvorsitzende Lydia Eckert ihren Tätigkeitsbericht ab. Einer der Höhepunkte dieses Abends war die Ehrung von Mitgliedern für ihre langjährige Treue zum CSU-Ortsverband mit Urkunde und Nadel. Diese konnten Hermann Völkl und Günther Flierl für 40 Jahre entgegennehmen. Weitere vorgesehene Ehrungen werden nachgeholt. Bericht über das Referat von MdB Karl Holmeier siehe Artikel unten.
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