Haushalt liegt dem Stadtrat als Rohentwurf vor
Zahlenwerk hat noch Lücken

Das Soutschka-Haus wurde zur Errichtung eines Archivs erworben. Die Maßnahme zählt heuer zu den großen Investitionen. Bild: Köppl
Politik
Oberviechtach
16.03.2016
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Verabschiedet soll er voraussichtlich in der Sitzung am 10. Mai werden: der Haushalt 2016 der Stadt Oberviechtach, der dem Stadtrat in der Sitzung am Dienstagabend im Rohentwurf vorlag. Vor allem im Investitionshaushalt gibt es noch einige "offene Baustellen".

"Wir können den Haushalt heute nur halb einbringen", merkte Bürgermeister Heinz Weigl an. Während der Verwaltungshaushalt weitgehend steht, klaffen im Investitionshaushalt noch Lücken. Offen ist zum Beispiel, ob die Stadt mit den gemeldeten Projekten beim Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) zum Zug kommt. Hierzu will die Regierung ihre Entscheidung am 8. April bekanntgeben.

Eckdaten vorgestellt


Der Bürgermeister appellierte an die Fraktionen, eventuelle Änderungswünsche oder Ergänzungen bis zum 31. März einzubringen. Am 12. April soll dann nochmal im Stadtrat darüber beraten werden und am 10. Mai dann die Haushaltssitzung sein. Kämmerer Michael Hösl stellte dem Gremium die bis dato fest stehenden Eckdaten vor. Laut Vorentwurf wird sich der Verwaltungshaushalt auf11 106 900 Euro belaufen; das wären knapp 176 000 Euro mehr als im Vorjahr. Der Investitions- bzw. Vermögenshaushalt belief sich 2015 auf 8,62 Millionen Euro.

Die Steuerkraft je Einwohner ist gegenüber dem Vorjahr von 616,81 auf 702,51 Euro gestiegen, die Umlagekraft um rund eine halbe Million auf 4,33 Millionen Euro. Dies liegt allerdings an der geänderten Gesetzeslage und hat entsprechende Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage. Während es bei der Grundsteuer A und B (Ansatz 480 000 Euro) wohl keine Änderung geben wird, werden bei der Gewerbesteuer gegenüber 2015 voraussichtlich 150 000 Euro (Ansatz 1,4 Millionen Euro) fehlen.

Der Einkommensteueranteil ist mit 2,12 Millionen Euro im Haushalt eingestellt, 107 000 Euro mehr als 2015. Die Schlüsselzuweisungen verringern sich um 78 500 Euro auf 1,014 Millionen Euro, während die Kreisumlage trotz des abgesenkten Umlagesatzes um fast 161 000 Euro auf 1,95 Millionen Euro anwächst. Beim Steueraufkommen und den Zuweisungen prognostiziert der Kämmerer ein Minus von gut 173 000 Euro auf 3,23 Millionen Euro. Durch die Neukalkulation der Wasser- und Abwassergebühren ergeben sich Mehreinnahmen von 83 000 Euro; unterm Strich werden es 1,19 Millionen Euro sein.

Der Ansatz bei den Personalkosten liegt bei 2,6 Millionen Euro (plus 34000) und die Stromkosten werden sich bei 300 000 Euro (minus 49 000) einpendeln. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt nach dem gegenwärtigen Planungsstand knapp 548 000 Euro (im Vorjahr 645 000). An Tilgungen sind 357 000 Euro eingeplant, dadurch werden die Schulden bei rund neun Millionen Euro liegen. Michael Hösl machte aber auch deutlich, dass es angesichts der geplanten Investitionen nicht ohne Nettoneuverschuldung gehen wird.

Mehr Resonanz erwünscht


Stadtrat Christian Schneider nahm Bezug auf die Job-Börse in der Grenzlandkaserne sowie den "Runden Tisch" und bedauerte, dass die Resonanz von Firmen, aber auch aus der Kommunalpolitik, sehr zu wünschen übrig lässt.
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