Mit 18,6 Millionen Euro eine beträchtliche Haushaltssumme und ein immenses Maßnahmenpaket ...
In vielen Schritten zu einer liebenswerten Stadt

Von der Stadt zu finanzierende Maßnahmen wie Kanal, Wasser und Gehsteige in der Bezirksamtstraße als Folge des Kreisstraßenausbaus belasten den Haushalt zusätzlich. Bild: Köppl
Politik
Oberviechtach
11.05.2016
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"Wir haben mit 18,6 Millionen Euro eine beträchtliche Haushaltssumme und ein immenses Maßnahmenpaket geschnürt", stellte Bürgermeister Heinz Weigl in seiner Haushaltsrede fest. Die Finanzsituation sei mit Blick auf rund zehn Millionen Euro Schulden angespannt. "Dabei haben wir nur das gemacht, was für die Infrastruktur wichtig ist, um eine attraktive, lebendige und familienfreundliche Stadt zu gestalten", so Weigl.

Die Haushaltskonsolidierung bleibt laut Bürgermeister oberstes Ziel und deshalb könnten trotz des niedrigen Zinsniveaus auch nicht beliebig Kredite aufgenommen werden, die irgendwann auch wieder zurückbezahlt werden müssen. "Wir merken nicht, dass die Steuern sprudeln", bezog sich Weigl auf rückläufige Gewerbesteuereinnahmen. Er wünscht sich, dass die Kommunen im Rahmen des Finanzausgleichs besser entlastet werden bzw. mehr Finanzmittel zur Verfügung bekommen.

"Wir haben zwar mehr Zuzüge als Wegzüge, aber viel mehr Sterbefälle als Geburten und deshalb stagnierende Einwohnerzahlen", bedauerte Weigl. Bei den anstehenden Investitionen in den Friedhof versprach er, diese ohne sprunghafte Gebührenerhöhungen zu bewerkstelligen. Auch am Freibad - es soll ab 2017 attraktiv neugestaltet werden - und den konkurrenzlos günstigen Eintrittspreisen wolle man festhalten trotz etwa 150 000 Euro Defizit pro Jahr. Für das mittlerweile 24 Jahre alte Rathaus kündigte der Bürgermeister Sanierungsmaßnahmen an der Fassade an und auch die Erholungs- und Grünanlagen, Grüngutannahme, Recyclinghof und ähnliches binden Finanzmittel.

Bei den zahlreichen Investitionen spannte der Bürgermeister den Bogen von Wasser- und Kanalmaßnahmen in der Bezirksamtstraße und der Eigelsberger Straße über das "Haus der Stiftung" und die Neugestaltung des Hütgrabens bis zum Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße bei Unterlangau. Für die noch ausstehenden Straßensanierungen wird der Bauausschuss eine Dringlichkeitsliste erstellen. Weil die Feuerwehren Pullenried und Wildeppenried mit Atemschutz ausgerüstet werden müssen, steht der Ankauf von zwei Löschfahrzeugen an. Auch der Bauhof braucht nach Aussage des Bürgermeisters neue Fahrzeuge, vom Transporter über einen Unimog bis hin zum Schlepper.

"Das Stadtarchiv ist zwar umstritten, es ist aber eine Pflichtaufgabe der Stadt und es wird auch kein Stadtschloss werden", wies Weigl entsprechende Kritik zurück. Aus Baulandverkauf sind etwa eine Million Euro eingeplant; hier gab sich der Bürgermeister zuversichtlich, dass das ehemalige Müller-Gelände noch heuer bebaut werden kann. Als weitere Punkte nannte er die Erweiterung des Industriegebiets und die Sanierung des Jahn-Stadions. Sein besonderer Dank galt der Dr.-Max-und Margret-Schwarz-Stiftung und der Testamentsverwalterin und Ehrenbürgerin Erika Odemer. "Wir können den Eheleuten Schwarz und Frau Odemer nicht genug danken. Ohne sie wäre vieles nicht möglich gewesen", stellte Weigl (wie später auch die beiden Fraktionssprecher) mit Blick auf die 391 000 Euro aus der Schwarz-Stiftung fest, die im heurigen Verwaltungshaushalt eingebunden sind. Insgesamt wurden seit 2006 von der Schwarz-Stiftung für verschiedenste Maßnahmen fast 6,4 Millionen Euro ausgegeben. Weigls Dank galt insbesondere auch Kämmerer Michael Hösl für das solide Zahlenwerk und allen Stadtratsmitgliedern für die geleistete Arbeit.

Baumaßnahmen/InvestitionenDie Schwerpunkte liegen bei der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung, für die rund 1,13 Millionen Euro eingestellt sind. Für Stadtsanierung, Straßen- und Wegebau beträgt der Haushaltsansatz 743 000 Euro und für den Neubau des Stadtarchivs für heuer 700 000 Euro. Für die Sanierung von Mülldeponien sind 837 000 Euro eingeplant und für die Friedhofsneugestaltung 473 000 Euro. Bei der Breitbandversorgung sind Investitionen von 786 000 Euro vorgesehen. Für die Feuerwehren Pullenried und Wildeppenried steht der Ankauf von Feuerwehrfahrzeugen mit Atemschutz an (geschätzt auf 360 000 Euro) und für den Bauhof müssen Transporter, Unimog und Schlepper angeschafft werden. Auch das Freibad soll ab 2017 attraktiver werden, weitere Gemeindeverbindungsstraßen sind zu sanieren und das Gewerbegebiet soll erweitert werden. Im Rahmen des "KIP" steht die Sanierung des Kindergartens Pullenried an. (kö)
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