Stadtrat verabschiedet Haushalt 2016
Investitionen auf hohem Niveau

Mit insgesamt 18,65 Millionen Euro weist der Haushalt der Stadt Oberviechtach wieder ein stattliches Gesamtvolumen auf. Die Grafik zeigt auf einen Blick die Eckdaten des Etats in Einnahmen und Ausgaben. Von den 7,54 Millionen Euro des Vermögenshaushalts werden fast 6,3 Millionen Euro für Baumaßnahmen ausgegeben. Dies alles ist allerdings nur mit einer Netto-Neuverschuldung von 726 000 Euro zu bewältigen. Grafik: Stadt
Politik
Oberviechtach
11.05.2016
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Mit 18,65 Millionen Euro fällt der Haushalt 2016 zwar um 900 000 Euro niedriger aus als 2015, ist aber dennoch einer der höchsten in der Stadtgeschichte. Die baulichen Investitionen laufen mit 6,3 Millionen Euro auf einem sehr hohen Niveau weiter. Einen "Schönheitsfehler" hat der Haushalt allerdings. In diesem Punkt ging der Wunsch des Bürgermeisters nicht auf.

Zur Haushaltssitzung am Montagabend waren die beiden Fraktionen "CSU/CWG/Aktive für Ovi" und "PWG/SPD/JW" mit ihren jeweils acht Vertretern (plus Bürgermeister) vollzählig vertreten. Kämmerer Michael Hösl stellte die Eckdaten des umfangreichen Haushaltswerks vor. Als Bürgermeister Heinz Weigl nach seinen detaillierten Ausführungen und den Haushaltsreden der beiden Fraktionssprecher (Bericht folgt) zur Abstimmung aufrief, zeigte sich ein ähnliches Bild wie in den zurückliegenden Jahren.

Haushalt abgelehnt


Die eingangs geäußerte Hoffnung des Bürgermeisters auf einen einstimmig verabschiedeten Haushalt blieb Wunsch. Die "CSU/CWG/Aktive für Ovi"-Fraktion lehnte den Haushalts- und Investitionsplan ab. Der Stellenplan wurde dagegen einstimmig verabschiedet. Der Verwaltungshaushalt weist heuer ein Volumen von 11,11 Millionen Euro auf gegenüber von 10,93 Millionen Euro im Vorjahr. Der Vermögenshaushalt schließt bei 7,54 Millionen Euro im Vergleich zu 8,62 Millionen Euro im Jahr 2015. Die Kreditaufnahmen werden auf1 083 000 Euro festgesetzt. Daraus errechnet sich (ohne Kredittilgung der Schwarz-Stiftung) eine Netto-Neuverschuldung von 726 000 Euro. Der Schuldenstand wird laut Kämmerer zum Jahresende auf 10,53 Millionen Euro ansteigen.

Hebesätze bleiben


An Verpflichtungsermächtigungen sind knapp 2,45 Millionen Euro eingestellt. Die seit rund 15 Jahren unveränderten Hebesätze von 310 Prozent bei den Grundsteuern und von 320 Prozent bei der Gewerbesteuer werden nicht erhöht. Aus dem Verwaltungshaushalt können (ohne Schwarz-Stiftung) voraussichtlich knapp 530 000 Euro dem Investitionshaushalt zugeführt werden. Der Schwerpunkt der Einnahmen im Verwaltungshaushalt liegt bei den Steuern und Finanzzuweisungen: Gewerbesteuer 1,4 Millionen, Einkommenssteueranteil 2,12 Millionen, Schlüsselzuweisungen 1,04 Millionen sowie Gebühren und Entgelte 1,19 Millionen.

24 Prozent der Ausgaben (2,63 Millionen Euro) fallen für Personalkosten und 2,12 Millionen für Sachausgaben (inclusive Stromkosten und Winterdienst) an. Für Zinsen werden 290 000 und für die Kreisumlage 1,95 Millionen Euro fällig. Im Vermögenshaushalt sind die Baumaßnahmen mit fast 6,3 Millionen Euro der größte Bereich bei den Ausgaben neben dem Erwerb von Grundstücken und beweglichen Sachen (562 000 Euro). Die Einnahmen bilden Zuweisungen von 3,5 Millionen Euro, Veräußerungen (1,34 Millionen) und 716 000 Euro Entnahmen aus Sonderrücklagen. 843 000 Euro werden vom Verwaltungshaushalt zugeführt.

"Die finanzielle Situation hat sich nicht verbessert, die Zuführung sollte eigentlich höher ausfallen", stellte Michael Hösl fest. Die dauernde Leistungsfähigkeit mit heuer nur 298 000 Euro sei weniger als im Vorjahr und deutlich weniger als 2014. "Wir müssen auf die Schuldenbremse treten", appellierte der Kämmerer.
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