Im Landkreis gibt es nur 3 Gemeinden ohne Schulden
Den Haushalt gut im Griff

Die Stadt Schönsee stellt wieder einen schuldenfreien Haushalt auf - zum vierten Mal in Folge. Ab 2017 wird es damit allerdings vorbei sein. Bayernweit geht die Entwicklung allerdings in die andere Richtung. Immer mehr Kommunen können auf neue Schulden verzichten (laut Statistik 262 von 2056 bayerischen Gemeinden). Bilder: Portner (2)
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Oberviechtach
26.02.2016
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Oberviechtach zeigt sich als moderne Einkaufsstadt und Mittelpunkt der Region. Schwerpunkte im Haushalt 2015 waren Investitionen in Stadtsanierung, Straßen- und Wegebau. Dazu kamen Projekte der Schwarz-Stiftung.

Das bayerische Finanzministerium lädt dieser Tage zum Festakt "10 Jahre ausgeglichener Haushalt" ein. Davon können viele Kämmerer nur träumen, die über dem Haushalt 2016 brüten. Doch die Zahl der schuldenfreien Gemeinden nimmt zu. Im Landkreis Schwandorf sind es drei - alle liegen im Osten.

Oberviechtach/Schönsee. 2056 Gemeinden gibt es in Bayern. Nur 262 davon sind schuldenfrei (Stand 31.12.2014). Darunter befinden sich gleich drei Gemeinden im Altlandkreis Oberviechtach: Schönsee, Stadlern und Weiding. Sie sind übrigens die einzigen Orte im Landkreis Schwandorf, welche das Statistische Landesamt in der aktuellsten Tabelle als "schuldenfrei" aufführt. Obwohl auch hier die Rücklagen schwinden, kann Kämmerer Josef Maier 2016 nochmals auf den Rotstift verzichten.

20 in der Oberpfalz


Die Zahl der schuldenfreien Gemeinden steigt, wie der Vergleich mit dem Jahr 2004 offenbart. Vor zehn Jahren hatten sich nur 76 bayerische Kommunen nicht verschuldet; im Jahr 2009 waren es immerhin schon 170 und zum Jahresanfang 2013 stieg die Zahl schon auf 231 Gemeinden an. Die Marktgemeinde Winklarn dagegen, zum 31. Dezember 2010 noch schuldenfrei, taucht 2012 und 2014 nicht mehr auf. Auch Wackersdorf fehlt 2014, obwohl sie zu den reichsten Kommunen in ganz Bayern gehört und eine Spitzenposition, was die Steuereinnahmen anbelangt, einnimmt (rund 5100 Einwohner und 5600 Arbeitsplätze). Für die Oberpfalz sind in der Tabelle für 2014 des Statistischen Landesamtes 20 schuldenfreie Gemeinden angeführt: Landkreis Neumarkt (4); Landkreis Neustadt/WN (4); Landkreis Regensburg (8); Landkreis Schwandorf (3); Landkreis Tirschenreuth (1). Spitzenreiter ist der Regierungsbezirk Oberbayern mit 81 Kommunen ohne Haushaltsprobleme. Dabei wäre die Formel dafür ganz einfach: "Auf Dauer nicht mehr ausgeben, als man einnimmt!" Doch das ist oft genauso wenig möglich, wie die alte Weisheit, dass man in guten Zeiten zurücklegt, damit man in schlechten Zeiten auf die Rücklagen zurückgreifen kann.

Es gibt viele gute und notwendige Gründe fürs Geldausgeben (Wasser, Kanal, Straßen, Energie, Bildung, Kultur, Soziales). Schulden häufen sich aber auch an, wenn Bund oder Länder den Kommunen Leistungen aufbürden, ohne genügend Mittel bereitzustellen (wie Hartz IV) oder wenn es Einbrüche bei der Gewerbesteuer gibt, die auch durch globale Wirtschaftskrisen hervorgerufen werden können. Und manchmal wird es sogar belohnt, Schulden zu machen - wenn Eigenleistungen bei Förderprojekten "bestraft" werden.

Steigende Sozialausgaben


Das größte "Loch" in der Kasse der acht Gemeinden im Altlandkreis hat die Stadt Oberviechtach mit ihren rund 4900 Einwohnern. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag im Haushaltsjahr 2015 bei 1860 Euro. Allerdings werden in der Schulstadt auch viele Einrichtungen vorgehalten, die von allen Bürgern der Region genutzt werden (Freibad, Bücherei, Museum). Das Problem von städtisch geprägten Kommunen: Steigende Sozialausgaben und stark schwankende Einnahmen (wie Gewerbesteuer). Die bayerische Staatsregierung steuert mit dem kommunalen Finanzausgleich dagegen an - den größten Posten stellt die Schlüsselzuweisung. Deshalb bekräftigt auch der Schönseer Kämmerer Josef Maier zur Frage nach den Gründen für einen schuldenfreien Haushalt: "Die Gewerbesteuer macht nicht so viel aus!"

969 000 Euro Rücklagen


In Weiding, der kleinsten Gemeinde im Landkreis Schwandorf, hat Altbürgermeister Hans Wirnshofer sparsam gewirtschaftet. Für Bauhofarbeiten fielen keine großen Personalkosten an - dies übernahmen geringfügig Beschäftigte im Nebenjob - und der Kläranlagenbau wurde zu 100 Prozent "umgelegt". Nachfolger Manfred Dirscherl wird über höhere Investitionen nicht umhin kommen. Die Kläranlage wartet auf eine Nachrüstung und nachdem der Landkreis den Winterdienst aufgekündigt hat, muss er einen kleinen Bauhof einrichten. Doch die aktuell 969 000 Euro Rücklagen lassen noch einen gewissen Spielraum zu.

Auch die Gemeinde Stadlern bleibt zum 31. Dezember 2016 schuldenfrei. Allerdings verringern sich die derzeit 747 000 Euro Rücklagen durch eine anstehende Gewerbesteuerrückzahlung um mindestens 300 000 Euro, wie Kämmerer Josef Maier betont. Es gibt zwar Planungen für Investitionen am Reichenstein (Burgruine, Skizentrum), doch diese greifen heuer noch nicht. In Schönsee wird es vorrangig der Kindergarten-Neubau sein, der 2017/2018 viel Geld verschlingt, so dass bis Ende 2018 mit weit mehr als 1,5 Millionen Euro Schulden gerechnet werden muss. Der Haushalt 2015 konnte auf einem Rücklagenbestand von rund 630 000 Euro aufgestellt werden; Ende 2015 waren es 1,2 Millionen. Von der hohen Gewerbesteuereinnahme vor vier Jahren (2,8 Millionen Euro - ansonsten unter 1 Million) blieb einiges hängen. "Es kann sein, dass wir es heuer gerade noch derpacken", sagt Josef Maier zum angepeilten vierten schuldenfreien Haushalt in Folge. Es ist das letzte Zahlenwerk, das er für die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Schönseer Land aufstellt. Nachfolgerin Lisa Biegerl wird vermutlich mehr Zeit - zwecks roter Zahlen - investieren müssen.

Ob allerdings das Land Bayern das Ziel eines schuldenfreien Haushalts bis zum Jahr 2030 schafft, wird sich zeigen. Doch jetzt steht am 3. März der Festakt "10 Jahre ausgeglichener Haushalt" an. Übrigens: Das ist ein Haushalt, bei dem die Ausgaben für Güter und Dienstleistungen sowie Schulden durch laufende Einnahmen aus Steuern und anderen Quellen ausgeglichen werden können.

SchuldenfreiSchönsee

(2469 Einwohner; 50,27 km2 )

Die Stadt Schönsee ist seit 2013 schuldenfrei. Ab 2017 wird es damit aber voraussichtlich vorbei sein, da viele Investitionen (wie Neubau Kindergarten, Umbau der Hauptschule) anstehen.

Weiding

(494 Einwohner, 22,43km2)

Die Gemeinde ist seit 2008 schuldenfrei. Allerdings sind die Einwohnerzahlen stark rückläufig. Seit 1970 hat Weiding 125 Bürger "verloren".

Stadlern

(524 Einwohner; 10,55 km2)

Die Grenzgemeinde kann seit 2010 einen schuldenfreien Haushalt vorweisen. (ptr)


VG-BereichGleiritsch

Die Pro-Kopf-Verschuldung in Gleiritsch (655 Bürger) wird im Haushalt 2015 mit 301 Euro angegeben. Die Einwohnerzahlen sind allerdings rückläufig.

Niedermurach

Der Haushalt 2015 wies für Niedermurach eine Pro-Kopf-Verschuldung von 375 Euro auf. Die Gemeinde hat 1265 Einwohner.

Teunz

Den Rotstift ansetzen musste der Gemeinderat Teunz, nachdem das Landratsamt eine Reduzierung der Kreditaufnahme im Haushalt 2015 forderte. Die Pro-Kopf-Verschuldung erreicht 592 Euro bei 1868 Einwohnern.

Winklarn

Knapp zwei Millionen Euro wollte die Marktgemeinde Winklarn (1412 Einwohner) im Vorjahr investieren. Die Summe fiel etwas geringer aus und die Pro-Kopf-Verschuldung pendelte sich bei 595 Euro ein. (ptr)
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Thomas Schiller aus Schönsee | 01.03.2016 | 16:42  
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