Windrad-Urteil steht noch aus

Vermischtes
Oberviechtach
23.09.2016
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Oberviechtach/Leipzig. Das Windrad Niesaß war gestern Gegenstand einer Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Das Urteil war zu Redaktionsschluss noch nicht gesprochen und kann noch Wochen dauern.

Das Landratsamt Schwandorf hatte den Bauantrag der Firma Ostwind auch in Bezug auf den Einfluss auf die Wetterradarstation Eisberg abgelehnt. Das Verwaltungsgericht Regensburg bestätigte am 17. Oktober 2013 die Ablehnung und Ostwind legte Berufung ein. Das juristische Tauziehen landete am 16. September 2015 vor dem Verwaltungsgerichtshof München mit dem Ergebnis, dass der Senat die Begründung der Ablehnung als für nicht hinreichend hielt. Das Landratsamt wurde zur neuen Entscheidung über den Bauantrag verpflichtet. Daraufhin wurde die dritte Instanz bemüht. Bei der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig waren gestern auch Bürgermeister Heinz Weigl und Bauamt-Chef Peter Spichtinger anwesend. Klar wurde, dass im Gesetz kein Vorrang des Deutschen Wetterdienstes vor Windenergie vorgesehen ist. Ob eine Störung gegeben ist, könne nicht der DWD festlegen, sondern müsse das Gericht entscheiden.
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