SPD scheitert mit Anträgen

Lokales
Parkstein
16.04.2015
0
0

Ins Leere gelaufen sind mehrere Anträge der SPD, in denen Bürgermeisterin Tanja Schiffmann zu Stellungnahmen aufgefordert wurde. Dabei geht es unter anderem um eine ISEK-Sitzung und Marketingmaßnahmen.

Schiffmann verzichtete in der Marktratssitzung darauf, den Antrag der SPD-Fraktion auf Stellungnahme zu den Ereignissen in der ISEK-Sitzung nochmals vorzutragen. Der Antrag habe sich erledigt, weil dem Fraktionssprecher Berthold Kellner das Ergebnis der Sitzung bekanntgemacht worden sei, betonte die Bürgermeisterin. Es sei nicht sinnvoll für die Arbeit in den Ausschüssen, Richtlinien aufzustellen und den Bürgermeister einzuschalten, sollten Meinungsverschiedenheiten bestehen. Wäre dies der Fall, hätten Arbeitskreise keinen langen Bestand. Auf Antrag von Josef Scheidler (CSU) zur Geschäftsordnung wurde die Behandlung des Antrages mit 8:7 Stimmen abgelehnt.

Die SPD wollte in einem weiteren Antrag, einen Bericht über einen Antrag vom 9. Juli 2014. Darin ging es um die Gestaltung von öffentlichen Grünflächen, Ortseinfahrten und der Erstellung eines Grünflächenkonzeptes. Laut Schiffmann ist das Thema aber bereits in der November-Sitzung erörtert worden. Aufgrund der ausstehenden Behandlung des Antrages hatte sich die SPD eine Mitteilung an die Rechtsaufsichtsbehörde vorbehalten. Der Antrag könne auch als Schikane angesehen werden, weil elf Tage nach der Marktratssitzung ein Bericht zur Umsetzung gefordert werde, kritisierte die Bürgermeisterin. Mit 9:6 Stimmen wurde das Gesuch abgelehnt, das Georg Burkhard als "überflüssig wie ein Kropf" bezeichnete.

Ebenso stimmten die Markträte mit 10:5 dagegen, die Marketingaktionen für das Gewerbegebiet Theile zu behandeln. Mit ihnen habe man sich ebenfalls bereits im November beschäftigt. Die Räte verzichten zudem darauf, den Punkt "Sonstiges" in der Tagesordnung anzugeben. Weil Anträge jederzeit gestellt werden könnten, sei das überflüssig.
Weitere Beiträge zu den Themen: April 2015 (8563)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.