Markt Parkstein muss keine Kredite für 2016 aufnehmen
Nicht auf Pump wirtschaften

Vermischtes
Parkstein
18.02.2016
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Der Markt Parkstein hat für 2016 gut gehaushaltet. Kämmerer Andreas Voigt nennt die finanzielle Lage geordnet. Kredite müssen nicht aufgenommen werden.

Der Marktgemeinderat hat den Haushaltsplan 2016 einstimmig beschlossen. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 7 467 652 Euro ab, der Vermögenshaushalt beläuft sich auf 5 980 000 Euro. Die Hebesätze für die gemeindlichen Steuern bleiben mit 300 von Hundert unverändert.

Dank der geschätzten Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 3,8 Millionen Euro, der Beteiligung an der Einkommensteuer mit Einnahmen in Höhe von 1,175 Millionen Euro und den weiteren konstanten Einnahmen bei gemeindlichen Gebühren sowie einer Entnahme von 2 444 707 Euro aus den Rücklagen kann der Markt seinen Haushalt ohne jegliche Kreditaufnahme ausgleichen. Im Gegenteil: In diesem Jahr ist eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 1 510 653 Euro eingeplant.

Stabile Einnahmen


Kämmerer Andreas Voigt stellte den Haushaltsplan vor, mit dessen Entwurf sich die Fraktionen bereits ausführlich befasst hatten. Der Haushaltsplan zeige, dass Parkstein "gut durch das Jahr 2016" kommen werde, meinte Bürgermeisterin Tanja Schiffmann. Der Ansatz des Verwaltungshaushaltes ist gegenüber dem Vorjahr um 535 652 Euro gestiegen, im Vermögenshaushalt beläuft sich der Anstieg um 1 503 000 Euro.

Voigt hat für 2016 bei den Kanalbenutzungsgebühren die Einnahme um 20 000 Euro reduzieren müssen, die Folge eines geringeren Wasserverbrauches. Dieser zurückgegangene Wasserverbrauch wirke sich aber nicht auf die Wasserverbrauchsgebühren aus, weil der Kubikmeterpreis am 1. Januar auf 1,75 Euro angehoben worden war.

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 3,8 Millionen Euro nannte der Kämmerer stabil, ebenso die Zuweisung des Freistaates Bayern aus der Einkommenssteuer in Höhe von 1,175 Millionen Euro. Bei den Schlüsselzuweisungen geht der Markt Parkstein aufgrund seiner Finanzkraft leer aus. Umgekehrt muss der Markt eine Kreisumlage von 1 670 000 entrichten, die sich aber bei deren Senkung auf 44 Punkte noch um 40 000 Euro verringern kann. Die Gewerbesteuerumlage hat der Kämmerer mit 900 000 Euro angesetzt.

Im Vermögenshaushalt hat der Markt noch Restzahlungen für den Bau des Feuerwehrhauses eingeplant, gleichzeitig 20 000 Euro für den Bau eines Geräteschuppens für die Hammerleser Wehr. Sollten sich die Helfer vor Ort für den Erwerb eines neuen Fahrzeuges entscheiden, könnten sie mit einem Zuschuss von 10 000 Euro rechnen. Dieser Betrag sei im Haushaltsplan als gemeindlicher Beitrag vorgesehen.

Einige Ausgaben


Weitere große Ausgaben entfallen auf die Umgestaltung des Landrichterschlosses, wobei hier für dieses Jahr mit Fördergeldern in Höhe von 864 000 Euro gerechnet wird. Für mehrere gemeindliche Baumaßnahmen stehen die Abrechnungen der Planungsleistungen noch aus, sodass entsprechend hohe Beträge einkalkuliert wurden. Nachdem der Markt schuldenfrei ist, werden auch keine Tilgungsleistungen fällig. Insgesamt nennt Voigt die finanzielle Lage als geordnet, eine stetige Aufgabenerfüllung sei nicht gefährdet.

Der Haushaltsplan zeichne sich durch seine Ausgewogenheit aus, erkannte CSU-Sprecher Georg Burkhard. So könnten die freiwilligen Leistungen im Einklang mit den finanziellen Möglichkeiten gewährt und auch die Maßnahmen im investiven Bereich getätigt werden. Stellungnahmen aus anderen Fraktionen gab es nicht. (Hintergrund)

BenefiziumDer Umbau des Benefiziums schreitet voran. In der Marktgemeinderatssitzung erfolgte die Auftragserteilung für mehrere Gewerke. Günstigster Anbieter mit 66 194 Euro für die Elektroarbeiten war die örtliche Firma Dorner. Die Kostenschätzung dafür belief sich auf 59 500 Euro.

Bei den Metallarbeiten hatte die Firma Vollmuth aus Sulzbach-Rosenberg das günstigste Angebot mit 4 944 Euro abgegeben und lag damit unter der Kostenschätzung von 5 089 Euro. Den Auftrag Innenputz-/Trockenbau- und Malerarbeiten erhielt die Firma Trinkerl aus Weiden zum günstigsten Preis von 76 400 Euro, der höher als die Kostenschätzung von 72 906 Euro lag.

Einstimmig erteilte der Marktgemeinderat das baurechtliche Einvernehmen zu den Vorhaben Umbau des bestehenden Wohnhauses, Schulstraße 7a in Parkstein sowie Umbau und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses "Im Koch 6" in Parkstein. (bey)
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