Gebündelt an den Fördertopf
Pfreimd partizipiert vom Bundesprogramm

Politik
Pfreimd
15.02.2016
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Neben dem bereits laufenden Länderprogramm zum Breitbandausbau möchte Pfreimd auch beim Bundesprogramm einen Fuß in der Tür haben. Das ist nur gebündelt über den Landkreis möglich. Einhellig stimmte der Stadtrat einer Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit zu.

Von Verwaltungsseite wurden die Eckpunkte erläutert. Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 mbit pro Sekunde geben. Im Bundesförderprogramm stehen für die Breitband-Förderung 2,7 Milliarden Euro bereit. Ziel ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist.

Für unterversorgte Gebiete


Die Projektförderung richtet sich an Kommunen und Landkreise: Diese initiieren die Ausbauprojekte, stellen die Anträge im Förderverfahren und koordinieren die Projekte vor Ort. Mit dem "Wirtschaftlichkeitslückenmodell" schließt die Kommune die Wirtschaftlichkeitslücke eines Telekommunikationsunternehmens, das in einem für sie finanziell unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichtet. Bei dem Betreibermodell werden Kommunen durch die Bundesförderung in die Lage versetzt, Infrastrukturen wie Glasfaserstrecken zu errichten, die sie den Netzbetreibern verpachten. Der Fördersatz des Bundes beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Eine Kombination mit dem laufenden Länder-programm ist möglich. Dadurch können weitere 40 Prozent an Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil Pfreimds liegt bei 20 Prozent.

Um als größere Einheit am Bundesförderprogramm teilnehmen zu können, bedarf es einer Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landratsamt. Die Stadträte brachten sie auf den Weg, kann doch ein höherer Ausbaustandard erreicht werden, der nicht auf die Förderung aus dem Landesprogramm angerechnet wird. Stadtrat Mirko Hägler interessierte, wann die Breitbanderschließung in den östlichen Gemeindeteilen fertig ist. Laut Bernhard Baumer wird das Ende Mai der Fall sein.

Bürgermeister Richard Tischler berichtete den Stadtratskollegen noch, dass er im Beschlussbuch geblättert hatte: Bis auf zwei Grundstücksangelegenheiten wurden alle vom Stadtrat 2015 gefassten Beschlüsse umgesetzt. Auch respektabel: Für den Stadtrat ging eine Mannschaft bei den Stadtmeisterschaften im Luftgewehrschießen ins Rennen. Mirko Hägler, Alfred Armer und Georg Hösl belegten Platz 15 unter 45 Mannschaften. In der Einzelwertung wurde Mirko Hägler mit einem 36,3-Teiler Erster - bei 135 Schützen.

Futsal in der Halle?


Stadtrat Georg Hösl erkundigte sich abschließend, ob man in der Landgraf-Ulrich-Halle nicht Futsal, eine Variante des Hallenfußballs, erlauben könnte. Die Verwaltung wird sich erkundigen, inwieweit die Halle dafür geeignet ist.
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