Neues Förderprogramm für Breitbandversorgung
Gemeinsam bessere Konditionen

Vermischtes
Pfreimd
23.12.2015
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"Auf den ersten Blick ergeben sich nur Vorteile", fasste Bürgermeister Richard Tischler zusammen. Er bezog sich auf die Marschroute, die in der Breitbandförderung eingeschlagen werden soll.

Der Landkreis Schwandorf strebt für seine Kommunen ein Förderprojekt nach dem Bundesförderprogramm an, das vom Freistaat kofinanziert wird. "Damit können für die einzelnen Kommunen höhere Mittel und ein qualitativ hochwertigerer Ausbau erreicht werden", berichtete Bürgermeister Richard Tischler in der Stadtratssitzung. Die Chancen, in das Bundesprogramm aufgenommen zu werden, sind größer, wenn die eingereichten Maßnahmen eine gewisse Größe haben. Deswegen strebt der Landkreis ein Gemeinschaftsprojekt an, das unter seiner Federführung eingereicht werden soll. Die Fördergelder des bayerischen Förderprogrammes bleiben davon unberührt und stehen unabhängig davon weiter zur Verfügung.

Interesse signalisiert


Die Gemeinde Trausnitz und die Stadt Pfreimd haben Interesse an einem Projekt unter der Federführung des Landkreises signalisiert. Voraussetzung dafür sind Kooperationsverträge mit dem Landkreis, die derzeit erarbeitet werden. Detailliert wird das Thema voraussichtlich in der Sitzung im Januar vorgestellt.

Erfreuliches gibt es zu von der ehemaligen Deponie Untersteinbach zu hören. Die Fachbehörden haben festgestellt, dass weitere Maßnahmen aus gutachterlicher Sicht nicht erforderlich sind. Die Stadt lässt nun den Abschluss der abfallrechtlichen Nachsorgephase bestätigen und beantragt, dass sie aus dieser Pflicht entlassen wird. "Das Thema ist erst mal für uns erledigt", so Tischler. Einzige Auflage ist, dass die Oberfläche nicht überbaut werden darf.

Tischler teilte weiter mit, dass die Umrüstung auf Digitalfunk im Landkreis abgeschlossen ist. Die Umstellung erfolgt im Frühjahr 2016 in zwei Phasen, beginnend am 18. Januar.

Korrekt behandelt


Das Landratsamt hat bestätigt, dass der Pfreimder Stadtrat die Resolution der Gemeinde Gleiritsch zum Windpark Pamsendorf korrekt behandelt hat. Zwei Bürger aus Gleiritsch hatten dies rechtsaufsichtlich überprüfen lassen. Die Resolution war in einer Stadtratssitzung verteilt worden. "Jedes Mitglied hat sie gelesen und zur Kenntnis genommen, so Tischler. Es habe im Anschluss keine Wortmeldungen gegeben. Das Thema Windpark sei im nichtöffentlichen Teil weiterbehandelt worden, da es im Erschließungsvertrag um Grundstücksangelegenheiten ging.

Nicht anwendbar


Kathrin Zuber hatte in der letzten Sitzung nachgefragt, ob das Förderprogramm, das die Marktgemeinde Schwarzenfeld zur energetischen Sanierung ihres Rathauses nutzen will, nicht auch für die alte Pfreimder Schulturnhalle in Frage käme. Laut Verwaltungsleiter Bernhard Baumer ist es aufgrund der unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt nicht auf Pfreimd anwendbar.
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