Plan darf nicht im Weg stehen

Vermischtes
Pfreimd
18.10.2016
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Die Stadt Pfreimd hat zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) Stellung genommen. Dabei haben die Änderungen im Zentrale-Orte-Prinzip größtenteils Zustimmung gefunden. Mit nur einer Gegenstimme brachte der Stadtrat die Stellungnahme auf den Weg.

Auf die dynamischere Entwicklung an neuen Autobahnkreuzen, in diesem Fall der A 6 mit der A 93, hat das Rathaus bereits in Stellungnahmen zu früheren Fortschreibungen des LEP hingewiesen. "Es freut uns, dass mit dieser Teilfortschreibung unsere Hinweise aus früheren Beteiligungen berücksichtigt werden", hieß es bei der Stadtratssitzung.

Ein Kilometer ausreichend


Die zunehmende Reglementierung bezogen auf Lärmschutz lasse oft eine Ansiedlung selbst von nur mittleren Verbrauchermärkten "zentralörtlich" gar nicht mehr zu. Das Anbindegebot sei deshalb neu zu definieren. Eine räumliche Entfernung sollte nach heutigen Maßstäben unter einem Kilometer (Wegelänge) noch als ausreichend betrachtet werden.

Die Änderungen im Zentrale-Orte-Prinzip "finden größtenteils unsere Zustimmung". Gemeint waren hier vor allem die Aufnahme einer neuen Stufe "Metropole" und die zusätzliche Bestimmung von neuen Mittelzentren. Die Festlegung neuer Mittelzentren, insbesondere auch von Doppel- und Mehrfachorten wurde gut geheißen. "Mit dieser Festlegung werden die Standards für die Erreichbarkeit von Einrichtungen der Daseinsvorsorge gesichert oder erheblich verbessert", war man sich in Pfreimd sicher.

Angst vor Einschränkung


"Kritisch sehen wir den landesplanerischen Vertrag, um die Kooperation zwischen den Zentralen Doppel- und Mehrfachorten zu bekräftigen und umzusetzen. Eine Aufteilung der Funktionswahrnehmung wird sich zu einem großen Teil erst im Laufe der Zeit im Rahmen der Kooperation ergeben", lautet eine wichtige Anmerkung. Denn die Kooperationspartner könnten durch diese Aufteilung befürchten, in ihrer Entwicklung eingeschränkt zu werden.

Des Weiteren werde es sinnvoll sein, dass einzelne Funktionen von mehreren oder sogar allen Orten wahrgenommen werden, um wohnortnahe Einrichtungen der Daseinsvorsorge sicherzustellen. "Wir befürchten, dass sich der frühzeitige Abschluss eines landesplanerischen Vertrages zu einem Hemmnis für eine künftige funktionierende interkommunale Zusammenarbeit entwickeln kann, da die Aufteilung der Funktionswahrnehmung nicht aus einer Entwicklung heraus geschieht sondern aus einer Momentaufnahme."

Seit Jahren oder Jahrzehnten sei das Thema Einzelhandelsnutzung und Zulässigkeit von Einzelhandelsgroßprojekten Gegenstand politischer Diskussionen. Dabei stellt sich für die in erster Linie betroffenen Kommunen immer wieder die Frage, inwieweit die aktuellen planungsrechtlichen Regelungen einer Anpassung an die zwischenzeitlich geänderten realen Verhältnisse bedürfen - weil sie möglicherweise versorgungsrelevanten oder wirtschaftlich tragfähigen Handelslösungen im Wege stehen. Im Vordergrund dieser Diskussionen stehen dabei insbesondere die Größenordnungen bei Verkaufsflächen und damit verbundene Standortbeschränkungen für die Ansiedlung oder Erweiterung von Handelsunternehmen.

Häufig Zielkonflikte


Der grundsätzliche Sinn eines rechtlichen Rahmens und einer planungsrechtlichen Vorgabe stehe auch für Pfreimd außer Frage. "Im konkreten Einzelfall zeigen sich aber sehr häufig Zielkonflikte zwischen der sich stetig und schnell wandelnden Situation im Handel, den vertrieblichen organisatorischen und logistischen Erfordernissen der Händler, den Bedarfen der Verbraucher und der Versorgungslage in den Kommunen."

Im Vordergrund einzelhandelsbezogener Entwicklungskonzepte müssen eine ausreichende und ausgewogene Grundversorgung und ein für die Bevölkerung attraktives und nachfrageorientiertes Sortimentsangebot stehen.

Es sei aber zweifelsohne keine sinnvolle Entwicklungsplanung, wenn Ansiedlungswünsche von leistungsstarken Händlern mit attraktiven Sortimenten abgelehnt werden müssen, weil gleichzeitig ein innerörtlich ansässiger Händler mit geringer Leistungsstärke und Angebot "geschützt" werden soll. Regelmäßig besteht nämlich dann trotzdem die Gefahr einer kurz- oder mittelfristigen Geschäftsaufgabe mit damit einhergehendem Kaufkraftverlust und Verringerung des Sortimentsangebots.

Bevölkerung beteiligen


Den Ausführungen zum Thema Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur stimmte die Kommune zu. Die Festlegung eines Mindestabstands von mindestens 400 Meter von Höchstspannungsleitungen zu bestehenden Wohngebäuden wurde begrüßt. Um eine Akzeptanz zum Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur zu erreichen, sei es notwendig, dem Belang "Schutzgut Mensch" einen besonders hohen Stellenwert einzuräumen. Der Neubau von Höchstspannungsleitungen werde nur unter Beteiligung der betroffenen Bevölkerung konfliktfrei zu bewältigen sein.
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