Pleystein investiert kräftig

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Lokales
Pleystein
19.03.2015
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Bei der Verabschiedung des Haushalt waren sich die Sprecher der Fraktionen einig. Sie stimmten auch der Netto-Neuverschuldung in Höhe von 379 000 Euro zu. Schließlich investiert die Stadt in die Verbesserung der Infrastruktur.

Der städtische Haushalt 2015 hat ein Gesamtvolumen von 6 489 329 Euro. Davon entfallen 2 198 052 Euro auf den Vermögenshaushalt als Investitionsbedarf, der Ansatz für den Verwaltungshaushalt beträgt 4 291 277 Euro. Einstimmig billigte der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstagabend die Finanzplanung für dieses Jahr.

"Große Unbekannte"

Kämmerin Stefanie Polat-Schieder stellte die wichtigsten Eckdaten vor. Der Ansatz des Verwaltungshaushaltes ist gegenüber 2014 um 265 818 Euro zurückgegangen. Dagegen ist der Ansatz im Vermögenshaushalt um 355 285 Euro gegenüber dem Rechungsergebnis des Vorjahres gestiegen. Bei den Einnahmen sind die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 926 964 Euro die wichtigste Einnahmequelle, auch wenn dieser Betrag gegenüber dem Vorjahr ein Minus von 9998 Euro aufweist.

Mit den Einnahmen aus der Schlüsselzuweisung hat Polat-Schieder bei den Steuern und allgemeinen Zuweisungen einen Ansatz von 2 524 747 Euro vorgesehen. Dazu gehören mit 670 900 Euro die gemeindlichen Realsteuern, wobei laut der Kämmerin der Ansatz für Gewerbesteuer in Höhe von 429 800 Euro mit Vorsicht zu betrachten ist, weil die zu zahlende Gewerbesteuerumlage die "große Unbekannte" darstellt und im Haushaltsplan mit 68 500 Euro eingestellt ist.

Bei den Ausgaben haben die gestiegenen Personalkosten bei Herbert Stahl für Nachdenklichkeit gesorgt. Die Kämmerin begründete die Mehrkosten gegenüber dem Vorjahr mit den Aufwendungen für einen neuen, einzuarbeitenden Mitarbeiter für die Kläranlage, den tariflich vorgeschriebenen Lohnerhöhungen und den Ausgaben für den Pflichtehrensold ehemaliger Bürgermeister. In den nächsten Jahren werde es aber keine Erhöhung der Personalkosten geben, versicherte Polat-Schieder. Werner Ries regte an, den erhöhten Personalkosten im Bauhof durch Fremdvergabe von Arbeiten entgegenzuwirken.

Finanzierungslücke

Die Kreisumlage beträgt 835 147 Euro und ist gegenüber dem Vorjahr um 38 500 Euro gestiegen. Im Bereich Kindergarten/Kinderkrippe muss die Stadt rund 147 000 Euro dem Träger der Einrichtung überweisen, wobei bei diesem Betrag der Betriebskostenzuschuss des Freistaats bereits berücksichtigt ist.

Im Vermögenshaushalt, im investiven Bereich, ist für die Fertigstellung der Wasserversorgung in den Ortsteilen Birkenbühl, Hagenmühle und Radwaschen ein Betrag von 253 000 Euro eingeplant. Bei der Breitbandversorgung muss die Stadt eine Finanzierungslücke von rund 60 000 Euro decken. Für die abschnittsweise Sanierung des Kreuzbergklosters sind 78 990 Euro veranschlagt. Dringend und nicht mehr aufschiebbar ist die Wiederherstellung des Holzschindeldachs der Friedhofskapelle "Hl. Johann von Nepomuk" mit einem Ansatz von 50 000 Euro.

Wegen der sparsamen Wirtschaftsführung der Kämmerin in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat ist es möglich, dem Vermögenshaushalt 197 551 Euro zuzuführen. Ordentliche und außerordentliche Tilgungen von 341 660 Euro machen aus der geplanten Kreditaufnahme von 720 765 Euro eine Nettoneuverschuldung von 379 104 Euro. Nur bei Aufnahme des vollen Kreditbetrages, was Bürgermeister Rainer Rewitzer noch nicht als endgültig betrachtet, hat die Stadt am Jahresende einen Schuldenstand von 4 033 889 Euro.

Polat-Schieder betonte, dass Wegzüge und der demografische Wandel für einen Bevölkerungs-Rückgang sorgen. Dennoch sei die "enorme" Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Aufgrund der Aufstellung des Konsolidierungskonzepts und der Einhaltung der von der Regierung der Oberpfalz vorgegebenen Rahmenbedingungen habe sich Pleystein für die Gewährung von Stabilisierungshilfen als "verbleibende Zuweisungen" qualifiziert. Deshalb seien jegliche Nachlässigkeiten im Sparverhalten zu vermeiden, betonte die Kämmerin. Ein Stillstand in der Konsolidierung dürfe aus der bisher erreichten finanziellen Situation nicht abgeleitet werden, sagte Polat-Schieder.

Einstimmiger Beschluss

Einstimmig billigte der Stadtrat nicht nur den Haushaltsplan 2015, sondern auch das Investitionsprogramm bis 2018 und den Finanzplan im gleichen Zeitraum.
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