Situation der Asylbewerber im Landkreis Neustadt
Dreistufiges Konzept

Politik
Pleystein
02.05.2016
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Über die aktuelle Situation der Asylbewerber im Landkreis referierte auf Einladung des Arbeitskreises "Asyl" im Hotel "Regina" Diplom-Verwaltungswirt Michael Schiller. Dabei nannte er auch konkrete Zahlen zu den Grundleistungen.

Der stellvertretende Leiter des Sachgebiets "Sozialwesen" im Landratsamt Neustadt ging auf die Grundlagen der Verteilung der Asylbewerber ein. Der relative Verteilungsschlüssel betrage für die Oberpfalz 8,8 Prozent, für den eigenen Landkreis 8,9 Prozent, für die kreisfreie Stadt Weiden 4,4 Prozent. Bei den Zuweisungen werde unterschieden in Gemeinschaftsunterkunft, dezentrale Unterkunft und Notfallplan.

Kurzfristige Zuweisungen


So gebe es zum Beispiel beim Notfallplan ein dreistufiges Konzept mit Belegung von Turnhallen, von Wohncontainern beziehungsweise Thermozelten und Unterbringung in dezentralen Unterkünften. Dessen Realisierung habe Ende Juli 2016 auf Landkreisebene wie folgt ausgesehen: Zunächst sei die Gymnasiumsturnhalle in Neustadt mit einer Kapazität von 175 Personen belegt worden. Ab 14. September 2015 seien die Stützelvilla in Windischeschenbach mit 75 Betten und die Gewerbehalle in Neuhaus mit 75 Betten zur Verfügung gestanden.

Schiller wies besondern auf die kurzfristigen Zuweisungen, die hohen Zu- sowie Abgangsraten und die Aufenthaltsdauer von maximal sechs Monaten sowie auf die nachfolgende Zuweisung in eine Anschlussunterbringung hin. "Die Asylbewerberzahlen haben im Landkreis ohne Notunterkunft und unbegleitete Minderjährige am 4. Oktober 2012 rund 100 Personen betragen, am 4. Oktober 2015 etwa 800 Personen."

Sie stammen (Stand 4. April) zu 30 Prozent aus Syrien, während die restlichen 70 Prozent aus den Balkanstaaten, dem Irak, Iran, aus der Ukraine und Russland, aus afrikanischen Staaten, aus Aserbaidschan und sonstigen Ländern gekommen sind. 300 dieser Menschen seien zwischen 19 und 29 Jahre alt, 160 bis zu 9 Jahre, 120 zwischen 10 und 18 Jahre, 150 zwischen 30 und 39 Jahre, 80 zwischen 40 und 49 Jahren sowie 40 ab 50 Jahre.

habe zum 1. April ohne Kontingentflüchtlinge und unbegleitete Minderjährige 17 Asylbewerber aufgelistet, Eslarn 65, Moosbach 57, Waldthurn 22, Waidhaus 23, um einige Beispiele als Vergleich zu nennen. Die Asylbewerber hätten Anspruch auf Grundleistungen, vergleichbar mit den Hartz-IV-Leistungen. Darunter würden Sachleistungen wie Unterkunft inklusive aller Nebenkosten sowie Strom und Heizung, Haushaltsgegenstände, allerdings kein Fernsehgerät oder Handy sowie Geldleistungen für Ernährung, Kleidung, Gesundheitspflege sowie Taschengeld fallen.

Grundleistungen


Die Leistungshöhe stelle sich wie folgt dar: Alleinstehende ab 18 Jahren erhalten 354 Euro, Ehe- oder Lebenspartner 318 Euro, ein Kind ab 14 Jahren 276 Euro, ab sieben Jahren 242 Euro und unter sieben Jahren 214 Euro. Eine Familie mit drei Kindern komme somit an Grundleistungen auf eine Summe von 1368 Euro im Monat.

Für Schüler einer berufs- oder allgemeinbildenden Schule würden für den allgemeinen Schulbedarf 100 Euro pro Schuljahr bezahlt. Dazu kommen Leistungen für Schulausflüge, Klassenfahrten, Mittagsverpflegung, Schulwegbeförderung, Nachhilfe. Auch die Anrechnung von Einkommen und Vermögen stellte Schiller dar und informierte über die Kostenträgerschaft durch den Freistaat Bayern, wobei allerdings Personal- sowie Sachkosten nicht erstattet werden. Weitere Themen seiner Ausführungen waren Residenzpflicht sowie Mittel für Ehrenamtliche. Wegstreckenentschädigung gebe es für ehrenamtlich tätige Personen, die Sprachkurse abhalten sowie für besondere Notfälle, aber nicht für Fahrten zum Arzt oder zum Einkaufen.
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