In der Sitzung des
Das nächste Mal ganz offiziell

Lokales
Poppenricht
04.07.2015
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Poppenrichter Gemeinderats herrschte zunächst fraktionsübergreifende Einigkeit. Danach prallten aber die Fronten teilweise heftig aufeinander.

(gfr) Mit der Einstimmigkeit war es vorbei, als Hermann Böhm den von der SPD-Fraktion beantragten barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen bei den Drei Mohren befürwortete und eine Querungshilfe in Traßlberg an der Einmündung der Goethestraße sowie den barrierefreien Ausbau dieser beiden Haltestellen mit zur Abstimmung bringen wollte.

Das Sicherheitsgespräch für Hahnbach, Gebenbach und Poppenricht mit leitenden Beamten der Polizeiinspektion Sulzbach-Rosenberg hat laut Bürgermeister Franz Birkl ergeben, dass weniger Straftaten verzeichnet werden mussten. Keine Beanstandungen habe es gegeben, als das Jugendamt Kindergarten und Kinderkrippe begutachtet. Mittlerweile sei auch der Kindergarten im ehemaligen Raiffeisengebäude seiner Bestimmung übergeben worden.

Schüler müssen zahlen

Vor einer Woche sei der Poppenrichter Friedhof für den landesweiten Wettbewerb "Unser Friedhof - Ort der Würde, Kultur und Natur" von der Bewertungskommission begutachtet worden. Alle Fraktionen bejahten den vorgelegten qualifizierten Bebauungs- und Grünordnungsplan für das Gewerbegebiet Sünderbühl einschließlich der Änderungen des Flächennutzungs- und Landschaftsplans. Abgelehnt wurde der Antrag der Grundschule, Klassenfahrten aus dem Haushalt der Gemeinde zu bezuschussen. Einer Vereinbarung mit dem Zweckverband Nahverkehr stimmte die Gemeinde zu, nach der an der Haltestelle Drei Mohren zwei digitale Informations-Anlagen für Fahrgäste errichtet werden sollen. Waltraud Lobenhofer unterstrich noch einmal den Antrag der SPD-Fraktion, diese Haltestellen im Zuge der Dorferneuerung barrierefrei zu gestalten, da sicher Geld gespart werden könnte, wenn Info-Anlagen und barrierefreier Ausbau in einem Arbeitsgang erledigt werden könnten. Ob auf dem Dach des Bauhofbetriebsgebäudes eine PV-Anlage installiert wird, sei eine Frage des Geldes, so Lobenhofer. Klimaschutzbeauftragte Jürgen Stauber müsse das erst einmal durchrechnen.

Vorschlag von Böhm

Auf wenig Gegenliebe bei der SPD-Fraktion stieß Bürgermeister Hermann Böhm mit seinem Antrag, in Traßlberg bei den Bushaltestellen nahe der Einmündung der Goethestraße eine Querungshilfe über die Staatsstraße 2040 zu bauen und diese Haltestellen außerdem barrierefrei zu gestalten. Mit dem Baugebiet Sünderbühl hätten sich die Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs stark erhöht und sie würden die Querungshilfe auch fordern, zudem steige an diesen Haltstellen ein sehbehinderter Mitbürger regelmäßig ein und aus. Ihm sei bekannt, so Böhm, dass hier die Gemeinde höhere Kosten aufwenden müsse, aber es herrsche Handlungsbedarf und die Sicherheit der Nutzer der öffentlichen Verkehrsmittel habe Vorrang vor finanziellen Belangen. Grundsätzlich spreche sich die SPD-Fraktion nicht gegen die vorgeschlagene Querungshilfe aus, sagte Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt, denn vor Jahren hätten die Sozialdemokraten den gleichen Antrag gestellt, der aus Kostengründen angelehnt worden sei.

Derartige Vorstöße sollten nicht spontan außerhalb der Tagesordnung unternommen werden, so Schmidt. In ähnlich gelagerten Fällen sei der SPD empfohlen worden, Anträge so rechtzeitig schriftlich zu formulieren, dass sie von den Gemeinderäten in ihren Fraktionen vorab diskutiert werden können. Auch die CSU solle sich dran halten. Nach interner Beratung meinte Böhm, dass er bis zur nächsten Sitzung die Schriftform wählen werde.
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