In der Gemeinde Poppenricht drohen Gebührenerhöhungen
Abwasser reißt Loch in die Kasse

Am Zebrastreifen beim Netto-Markt in Witzlhof muss was getan werden, da waren sich CSU-Fraktionssprecher Andreas Kopf und SPD-Gemeinderat Markus Zagel einig. Kostengünstig und schnell zu realisieren sei es, so Hartmut Gawlik, wenn man mit LED-Leuchten die Lichtverhältnisse verbessern würde. Bild: gf
Politik
Poppenricht
01.02.2016
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Das schnelle Internet für die Gemeinde Poppenricht ist verlegt. Und beim Kommunalen Investitionsprogramm hat der Kindergarten Traßlberg Vorrang vor der Wärmeversorgung für Schule und Kindergarten in Poppenricht oder das Umfeld des Feuerwehrhauses.

Kurz war in der Sitzung des Gemeinderates der Bericht von Bürgermeister Franz Birkl, denn an aktuellen Themen gab es nur die flächendeckende Versorgung der gesamten Kommune mit schnellem Internet. Für den Anschluss des Ortsteiles Wirnsricht wird eine "einfache Arbeitsgemeinschaft" mit der Stadt Sulzbach-Rosenberg gebildet.

Mit der Dorferneuerung werden laut Birkl vorrangig das Umfeld des Feuerwehrhauses in Poppenricht, der Bereich um das Rösel-Haus und die St.-Michael-Straße abgearbeitet. Die Gemeinde könne mit Fördermitteln in Höhe von etwa 500 000 Euro rechnen. Der Bürgermeister bedauerte, dass Landratsamt und Polizei Pläne der Gemeinde abgelehnt hätten, für die Siebeneichener Straße und die Trasse zwischen Poppenricht und Karmensölden eine Geschwindigkeitsbegrenzung anzuordnen. Rechtliche Grundlagen dafür liegen nach Ansicht der Behörde nicht vor.

Gebührenerhöhung droht


Im Rechnungsprüfungsbericht unterstrich Michael Eckl, der Vorsitzende des Rechnungsausschusses, dass 2014 wirtschaftlich und sparsam mit dem Geld der Gemeinde umgegangen worden sei. Bei der Abwasserbeseitigung müsse eine Gebührenerhöhung ins Auge gefasst werden, da das das Defizit von knapp 105 000 Euro im Jahr 2011 auf 150 000 Euro 2014 angestiegen sei. Außerdem stünden Reparaturarbeiten und Kanalsanierungen an. Auch bei der Wasserversorgung zahle die Gemeinde drauf, sagte Eckl. 2013 habe die Gemeinde fast 61 500 Euro beisteuern müssen, 2014 immer noch über 56 000 Euro. Er stellte fest: "Ein Minus von über 200 000 Euro bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung ist zu hoch. Die Gemeinde kommt um eine Gebührenerhöhung nicht herum."

Zu einem negativen Ergebnis kam der Prüfungsauschuss auch bei den Bestattungskosten. Für 2014 habe Poppenricht fast 63 000 Euro beisteuern müssen. Wenn heuer die Umplanung des Friedhofs abgeschlossen sei, so Eckl, müssten die Bestattungskosten neu berechnet werden. Ende 2014 sei Poppenricht mit fast 4,3 Millionen Euro verschuldet gewesen, was pro Kopf 1264 Euro entspreche. In den Folgejahren dürften keine weiteren Kredite aufgenommen werden, lautete das Fazit. In der Jahresrechnung 2014 stellte Verwaltungsleiter Hartmut Gawlik Einnahmen und Ausgaben in Höhe von knapp über 7,2 Millionen Euro fest. Den gemeindlichen Schulden in Höhe von fast 4,3 Millionen Euro stehe aber ein Vermögen von mehr als 15 Millionen Euro gegenüber.

Kindergarten hat Priorität


Für das Kommunale Investitionsprogramm hat die Gemeinde die Wärmeversorgung für Schule und Kindergarten angedacht, für Traßlberg die energetische Sanierung des Kindergartens und Maßnahmen am Feuerwehrhaus. Waltraud Lobenhofer forderte, auch andere Fördermöglichkeiten zu prüfen. Andreas Kopf hielt eine Pelletsheizung in Poppenricht für die beste Lösung, für Markus Zagel hatte der Kindergarten in Traßlberg oberste Priorität. Die Regierung der Oberpfalz verlange eine Priorisierung, meinte Hartmut Gawlick, so dass der Gemeinderat schließlich die Reihung Kindergarten Traßlberg, Heizung Schule, Feuerwehrhaus Poppenricht und barrierefreier Ausbau der Busbuchten an der Staatsstraße 2040 festlegte. Die Gemeinde will die E-Mobilität fördern, Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen beantragen und Ladesäulen im Umfeld des Rathauses installieren lassen, an denen E-Mobile kostenlos aufgeladen werden können.

Einen Verkehrsunfall beim Zebrastreifen nahe dem Netto-Markt nahm Andreas Kopf zum Anlass für die Forderung, diesen Fußgängerüberweg sicherer zu gestalten, eventuell mit gelbem Blinklicht. Eine Druckampel wäre möglich, sagte Bürgermeister Birkl. Markus Zagel meinte, dass bei hellerer Ausleuchtung auch dunkel gekleidete Fußgänger besser zu erkennen wären. Für die Straßenbeleuchtung sei die Gemeinde zuständig, betonte Verwaltungsleiter Gawlik. Man könnte kurzfristig die Lampen austauschen.
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