Poppenricht verabschiedet neuen Etat
Haushalt senkt die Schulden

Manfred Moser. Bild: gf
Politik
Poppenricht
04.06.2016
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Im Blickpunkt: Der Poppenrichter EtatUmfangreichster Tagesordnungspunkt im Gemeinderat war diesmal der Haushalt. Kämmerer Manfred Moser erläuterte ihn ausführlich. Der Verwaltungshaushalt umfasst 5,5, der Vermögenshaushalt 2,1 Millionen Euro. Die Gemeinde hatte Ende 2015 fast 4 Millionen Euro Schulden. Bis Ende dieses Jahres können diese laut Moser auf fast 3,6 Millionen Euro reduziert werden. Damit sinke die Pro-Kopf-Verschuldung auf 1055 Euro.

Als wichtigste Einnahmen im Verwaltungshaushalt nannte Moser die Zuweisung für Personalkosten der Kindergärten (390 000 Euro), die Kanal-Benutzungsgebühren (550 000 Euro), die Wasser-Verbrauchsgebühren (121 000 Euro) sowie Grund- und Gewerbesteuer (678 000 Euro). Einkommensteueranteil und Schlüsselzuweisung brächten knapp 3 Millionen Euro.

Größte Ausgabeposten sind die Personalkosten (1,1 Millionen Euro), die Personalkosten für die Kindergärten (760 000 Euro), Straßenunterhalt, Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung (fast 1 Million Euro), die Kreisumlage (über 1 Million Euro) sowie die Zuführung zum Vermögenshaushalt (650 000 Euro). In Letzterem gehört diese zu den bedeutendsten Einnahmen. Dazu kommen ein Zuschuss für den Ausbau des Kernwegenetzes (320 000 Euro) sowie eine Entnahme aus der Rücklage (764 000 Euro). Bei den Ausgaben schlägt das neue Fahrzeug für die Feuerwehr Traßlberg (650 000 Euro) zu Buche, außerdem Dorferneuerung und Kernwegenetz (gut 650 000 Euro), der Kanal in Altmannshof (100 000 Euro) sowie die Kredittilgung (353 000 Euro).

Zusammenfassend betonte Moser, dass Steuern, Zuweisungen und Zuschüsse nach wie vor die wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde seien. Die Kassenlage 2015 sei geordnet. Der Sollüberschuss (763 000 Euro) werde der Rücklage zugeführt und für Tilgung und Investitionen verwendet. Um die Liquidität der Gemeindekasse sicherzustellen, sehe die Haushaltssatzung einen Kassenkredit bis zu 800 000 Euro vor.

Stabile Steuereinnahmen sowie abgeschlossene Investitionen bei Rathaus und Kinderbetreuungseinrichtungen führten dazu, dass wieder "normale Haushaltszeiten" herrschen, meinte CSU-Fraktionssprecher Andreas Kopf. Straßen- und Kanalsanierungen seien teuer (Rechenanlage beim Regenüberlaufbecken in Traßlberg und Kanal in Altmannshof zusammen 170 000 Euro). Die aktuelle Tendenz spreche dafür, dass Poppenricht auch die nächsten Jahre ohne zusätzliche Kredite auskomme.

SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt bedauerte, dass der Geh- und Radweg nach Karmensölden im Investitionsprogramm erneut verschoben worden sei und der Ausbau der Barrierefreiheit an den Bushaltstellen ebenso verzögert werde. FW-Sprecher Kurt Köhler sah es positiv, dass keine neuen Schulden gemacht werden, und die bestehenden reduziert worden seien. Bertram Gebhardt schlug vor, den nächsten Haushalt in einer Gemeinderatsklausur zu besprechen. Zustimmung signalisierten für die CSU Andreas Kopf, für die SPD Waltraud Lobenhofer. (gfr)

Einen soliden Haushalt für Poppenricht präsentierte Kämmerer Manfred Moser dem Gemeinderat. Damit wird die Verschuldung der Kommune um 353 000 Euro reduziert - auf umgerechnet 1055 Euro pro Einwohner.

Bürgermeister Franz Birkl wies in der Sitzung zunächst auf den Ausbau des Kernwegenetzes hin. Derzeit laufen die Vermessungsarbeiten für den ersten Bauabschnitt, die Straße von Poppenricht nach Schäflohe.

Die bestehenden Grenzen sind laut Birkl durch Pflöcke markiert, die hauptsächlich auf öffentlichem Grund eingeschlagen worden seien: Das erleichtere den Landwirten das Mähen ihrer Wiesen.

Pause in Poppenricht


Die Bürgermeister-Dienstbesprechung im Landratsamt habe sich mit dem Tierheim, der Ökomodellregion und der Energieeinsparung an Schulen befasst, berichtete Birkl weiter. Bei der Eröffnung des Simultankirchen-Radwegs hätten 30 Radler in Poppenricht einen Zwischenstopp eingelegt.

Birkl wies auf die Bewerbung seiner Gemeinde für das Förderprogramm Kommunalinvestition (KIP) hin. Gemeldet habe man dazu das Feuerwehrhaus, die Nahwärmeversorgung Rathaus und Schule sowie den barrierefreien Ausbau von Bushaltstellen. Zum Zug gekommen sei die Gemeinde dann aber nur mit der weiteren Bewerbung um die energetische Sanierung des Kindergartens St. Anna in Traßlberg. Poppenricht könne mit einem Zuschuss von 450 000 Euro rechnen.

Ja zum sauren Apfel


Zum Antrag des Kindergartens St. Michael auf Beteiligung der Gemeinde an den Anschaffungskosten für bewegungsfördernde Spielgeräte für fast 30 000 Euro sagte der Bürgermeister, dass auf den Kämmerer wohl etwa 16 000 Euro zukämen. SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt meinte, die Gemeinde sollte "in den sauren Apfel beißen". 2. Bürgermeister Hermann Böhm schlug ebenfalls eine Beteiligung vor: Der Bürgermeister sollte ermächtigt werden, entsprechend zu verhandeln.

Wenig Verständnis zeigten die Poppenrichter Gemeinderäte für den Antrag des SV Luitpoldhöhe-Traßlberg auf Übernahme der Grünflächenpflege auf dem Sportgelände. "Als Fußball-Anhänger" meinten Roger Hofmann, Wolfgang Schmidt und Andreas Kopf, dass den Sportvereinen geholfen werden sollte - als kostenbewusste Gemeinderäte seien sie aber dagegen, dass Bauhofmitarbeiter die Fußballplätze pflegen. Würde die Gemeinde hier einspringen, könnten weitere Vereine ähnliche Forderungen stellen.

Der Antrag des Sportvereins wurde abgelehnt. Nur Roger Hofmann und Waltraud Lobenhofer hatten dafür gestimmt.

Gewerbe bleibt draußen


Einstimmig verabschiedet wurde eine Nutzungsverordnung für den Mehrzweckraum im Rathaus. Gewerbliche Aktivitäten wurden dabei abgelehnt.
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