Noch genauer hinschauen

Lokales
Pressath
21.05.2015
0
0

Richtig solide Zahlen legten Bürgermeister und Kämmerer dem Pressather Stadtrat für den Haushalt 2015 vor. Die wenige Kritik am Zahlenwerk kam dann auch noch aus Werner Walberers eigener Fraktion.

Schuldenabbau, Investitionen und die Schaffung finanzieller Spielräume: Dieser "Dreiklang" gebe auch heuer den Ton in der Stadtpolitik an, hielt Bürgermeister Werner Walberer in der Haushaltssitzung des Stadtrats fest. Dies war Musik in den Ohren der Räte, die den Stadtetat für 2015 einstimmig befürworteten.

Keine Neuverschuldung, eine um 420 000 Euro gedrückte Schuldenlast, Aufwendungen für Rathausumbau, städtebauliche Maßnahmen, Feuerwehren, Schulhausmodernisierung, Haus der Vereine und etliches mehr: Was dem Ratsplenum als Frucht vieler Arbeits- und Beratungsstunden von Kämmerei, Finanzausschuss und Fraktionssprechern vorlag, liest sich eindrucksvoll. Doch zu Unbekümmertheit sah Werner Walberer keinen Grund. Zum Jahresende werde der Schuldenstand noch 4 931 596,24 Euro betragen: "Damit ist zwar die Fünf-Millionen-Grenze durchbrochen, doch entspricht dies noch immer einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1119,55 Euro, was deutlich über dem Landesdurchschnitt von 670 Euro liegt."

Eine vorsichtige Ausgabenpolitik sei auch deshalb nötig, weil das Aufkommen wichtiger Steuern wie etwa der Gewerbesteuer schwerlich vorauszuberechnen und das Rücklagenpolster abgetragen sei. "Wir müssen in Zukunft genauer hinschauen, was wir uns leisten können", mahnte Walberer. Bei allen Investitionen wolle man auch künftig daran festhalten, dass sie "weitgehend der heimischen Wirtschaft durch Aufträge zugutekommen". Keinen Anlass zu Besorgnis erblickte SPD-Fraktionssprecher Franz Floth. Da in Etat und Finanzplan auch vorsorglich einige "visionäre" Projekte aufgeführt seien, bei denen sich erst noch weisen werde, wann und in welchem Umfang sie umgesetzt werden könnten, dürften sich Ausgaben und Rücklagenentnahmen letztlich günstiger entwickeln als vorgesehen.

Für die weitere Ausgabenplanung lagen Floth vor allem zwei Dinge am Herzen: Zum einen mahnte er die überfällige Sanierung einiger Bürgersteige an. Vor allem die "Flickerei in der Bahnhofstraße" sei ein "Schandfleck in unserer geliebten Stadt". Namentlich im Interesse älterer Menschen sollten die betreffenden Gehsteige "komplett erneuert" werden: "Niemand sollte sich wundern, wenn Rollatorfahrer nicht die Bürgersteige, sondern die Straße zur Fortbewegung benutzen." Am Geld sollte eine solche Maßnahme nicht scheitern, meinte Floth: "Immerhin war es auch möglich, die Bändelasphaltierung zu 50 Prozent auf Stadtkosten auszuführen."

Ein weiterer von Floth und Vizefraktionssprecher Bernhard Stangl bemängelter Punkt war die summarische Zusammenfassung der Erneuerung von Bürgermeister-Ficker-Vereinshaus und Schulstraßen-Spielplatz in einem Haushaltsposten. Wünschenswert wäre gewesen, den vorgesehenen Gesamtbetrag von 200 000 Euro klar in Ausgaben für Vereinshaus und Spielplatz aufzugliedern und somit verbindlich einen bestimmten Betrag für eine baldmögliche Neugestaltung des vielbesuchten Spielplatzes sicherzustellen. Ein Plan liege bereits vor.

Kämmerer Josef Stock gab zu bedenken, dass die beiden benachbarten Objekte aus förderrechtlichen und organisatorischen Gründen zu einer Maßnahme zusammengefasst worden seien. Nach eingehender Diskussion billigten die Stadtverantwortlichen einen Vorschlag des Bürgermeisters, einen Ortstermin mit Vertretern des Landratsamts abzuwarten, nach dem sich genauer abzeichnen werde, welche sicherheitsrelevanten Umgestaltungen am Vereinshaus nötig seien. In der nächsten Stadtratssitzung könnten dann Details der Finanzplanung für beide Objekte erörtert werden.
Weitere Beiträge zu den Themen: Mai 2015 (7908)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.