Bauausschuss Pressath
Schild oder nicht Schild

Wenn der Schnee weg ist, gibt es an den Kinderspielplätzen wie hier in der Eichenstraße (Bild) und "Hinter dem Tannenberg" viel zu tun. Die Stadt hofft, dass dann schon Paten mit anpacken. Bild: bjp
Politik
Pressath
20.01.2016
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Wildes Parken bleibt ein Aufreger in Pressath. In seiner jüngsten Sitzung versuchte sich der Bauausschuss wieder im Drahtseilakt: Den Wildwuchs zähmen, ohne Schildwälder zu züchten.

Teilweise kam das Gremium dem Antrag eines Bürgers entgegen, an der Tulpenstraße gegenüber dem Haus Schulstraße 15 ein Halte- oder Parkverbot auszuschildern, da parkende Fahrzeuge das Ausfahren aus der Hofeinfahrt oder die Zufahrt zum Grundstück insbesondere anlässlich des Weihnachtsmarkts empfindlich erschwert hätten.

In einer Stellungnahme hatte das Ordnungsamt der Verwaltungsgemeinschaft verwiesen, dass das Parken vor Grundstückszufahrten auch ohne Beschilderung unerlaubt sei. Die Rechtsprechung habe jedoch "zweimaliges Rangieren" beim Verlassen oder Befahren eines Grundstücks als "zumutbar" definiert. Eine schwerwiegendere Behinderung könne per Anruf bei Ordnungsamt oder Polizei angezeigt werden, um die erforderlichen Maßnahmen gegen das dann rechtswidrige Parken einzuleiten. Mit Bürgermeister Walberer war sich der Bauausschuss einig, dass angesichts der Rechtslage permanente Verbotsschilder oder Straßenmarkierung überflüssig sei.

"Wir würden den Schilderwald vermehren und einen Präzedenzfall für weitere Anträge schaffen", gab Walberer zu bedenken. Da das Problem offenbar hauptsächlich bei Großveranstaltungen wie Weihnachtsmarkt oder Bürgerfest auftrete, bejahte der Ausschuss aber die befristete Aufstellung von Halteverbotsschildern zu derartigen Anlässen.

Unabhängig davon begrüßte er Bernhard Stangls Empfehlung, die Verkehrsüberwachung verstärkt auf "neuralgische Punkte des Falschparkens" anzusetzen. Nichts geändert habe sich etwa am schon früher (wir berichteten) monierten unerlaubten Parken beim zurzeit stillgelegten Brunnen in der Agnes-Raith-Straße. Das Umfeld solle durch Poller abgesperrt werden.

Ferner riet Stangl, im Zuge der Sanierung des Hauses der Vereine auch den schadhaften Bürgersteig vor dem Gebäude und am Spielplatz in Ordnung zu bringen. Der Ausschuss kam jedoch überein, dass dies im Gesamtstadtrat besprochen werden müsse.

Paten willkommenVereine oder Dorfgemeinschaften übernehmen "Patenschaften" für kommunale Spielplätze: In den dörflichen Stadtteilen Pressaths hat sich dies bewährt. Tradition hat auch das Patenverhältnis des SPD-Ortsvereins für den Spielplatz am Haus der Vereine. Dieses Modell möchten Stadtrat und Bauausschuss auch für die anderen Kinderspieloasen der "Kernstadt" am Steinbühl und am Brückl verwirklicht sehen ("Der neue Tag" berichtete).

Als Echo auf die Zeitungsberichte im Dezember habe der Burschenverein Interesse an einer Spielplatzpatenschaft bekundet, informierte Bürgermeister Werner Walberer in der Bauausschusssitzung. Die Stadt hoffe, dass weitere Gruppen diesem Beispiel folgen würden. Spielplatzpaten hätten vorrangig die Aufgabe, regelmäßig "nach dem Rechten zu sehen", insbesondere auf Sauberkeit zu achten, bei Bedarf Sträucher, Hecken und Bäume zu beschneiden, kleinere Reparaturen an Geräten und Zäunen auszuführen und der Stadtverwaltung sicherheitsrelevante Mängel zu melden. "Für die Sicherheit der Anlagen ist und bleibt allein die Stadt verantwortlich", betonte Walberer.

Außerdem sollten die Paten Anregungen und Beschwerden der Bürger annehmen und an die Verwaltung weiterleiten. Zweiter Bürgermeister Max Schwärzer schlug vor, die Paten als Ansprechpartner im Internet zu nennen, was der Bauausschuss befürwortete. (bjp)
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