"Komödienstadel" um Kiesgrube
Wertermittlung um Dießfurter Freizeitsee umstritten

Die Ruhe des Winterhalbjahres lässt nicht erahnen, welch unruhige Diskussionen um die Zukunft des Dießfurter Freizeitsees geführt werden. Bild: bjp
Politik
Pressath
19.02.2016
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"Am Dienstag haben wir die Nachricht aus Neustadt erhalten: Die Baugenehmigung für die Sanierung des 'Hauses der Vereine' ist erteilt." Die an sich erfreuliche Nachricht brachte Bürgermeister Werner Walberer zur Stadtratssitzung mit. Doch die gute Botschaft des Kreisbauamts ist mit einem "Aber" verknüpft.

Und dieses "Aber" bereitet den Stadtverantwortlichen Bauchgrimmen. An ihre Genehmigung habe die Kreisbehörde die Brandschutzauflage geknüpft, eine mit automatischen Rauchmeldern verbundene Hausalarmanlage zu installieren, berichtete das Stadtoberhaupt. Nach einer kurzfristig beim Planungsbüro Lenk angeforderten Kostenschätzung dürfte dies mit einer fünfstelligen Summe zu Buche schlagen.

Dauerbrennerthema See


Damit "die Kosten nicht ausreißen und unser Kämmerer kein Herzflattern bekommt", müsse man nun umso mehr Augenmaß bei der Detailplanung walten lassen, mahnte Walberer. Dies betreffe auch den "Generationenspielplatz" beim Vereinshaus, über den der Stadtrat voraussichtlich im März beraten werde. Walberer kündigte an, bei der Regierung der Oberpfalz nochmals die Optionen für eine Gewährung von Städtebaufördermitteln auszuloten.

Mit Kopfschütteln kommentierte der Bürgermeister ein Schreiben der Regensburger Regionalstelle der "Immobilien Freistaat Bayern" zum Dauerbrennerthema "Freizeitsee Dießfurt": "Man kommt sich wie im Komödienstadel vor." Statt der seit fast drei Monaten erwarteten Wertermittlung für das Kiesgrubengelände, das die Stadt vom bayerischen Staatsforst erwerben möchte, gab es nur die lakonische Feststellung, dass der detaillierte "städtebauliche Rahmenplan mit Zukunftsanalyse" von 2011 als Basis für eine gutachtliche Bewertung nicht genüge. Die Stadt solle in ein aufwendiges "Bauleitplanverfahren (Aufstellung Bebauungsplan und Änderung Flächennutzungsplan) einsteigen", denn erst ein "hinreichend bestimmter Bebauungsplanentwurf" erlaube eine "erste orientierende Bewertung".

Werner Walberer erinnerte an die Unterredung, die er, sein Stellvertreter Max Schwärzer und sein Schwarzenbacher Kollege Thorsten Hallmann sowie der Landtagsabgeordnete Tobias Reiß am 25. November 2015 in München mit Staatssekretär Gerhard Eck vom bayerischen Innenministerium geführt haben: "Das Gespräch hatte eigentlich recht konkrete Zusagen erbracht, vor allem dahingehend, dass das Staatliche Bauamt bis Anfang März eine Wertermittlung für das vom Staatsforst nicht unbedingt benötigte und deshalb zum Verkauf freigebbare Gelände vorlegen sollte."

Erst hü, dann hott


Danach habe die Stadtverwaltung die "Zukunftsanalyse" sogleich nach München übermittelt und zur Antwort erhalten, dass dieses Material "für eine Wertermittlung ausreiche". "Jetzt auf einmal heißt es nur noch: Macht euch erst einmal eine umfangreiche Planungsarbeit, dann entscheiden wir uns - vielleicht - für einen Verkauf", brachte Walberer die Botschaft des Briefes auf den Punkt.

"Glatte Themaverfehlung"Verständnislos über die Nachricht der Immobilienverwaltung in Sachen Wert- und Kaufpreisermittlung für das Freizeitseegelände zeigte sich auch zweiter Bürgermeister Max Schwärzer.

Er erinnerte daran, dass bei der Besprechung mit Staatssekretär Gerhard Eck in München Pläne, Erwartungen und weiteres Vorgehen eingehend erörtert worden seien: "Nach alledem ist dieses Schreiben als glatte Themaverfehlung zu bezeichnen."

Schwärzer riet, die Landtagsabgeordneten Tobias Reiß, der seinerzeit den Kontakt zu Eck hergestellt habe, und Annette Karl zu informieren, was laut Bürgermeister Werner Walberer bereits geschehen ist: "Die beiden wollen sich noch in dieser Woche an den Staatssekretär wenden." Der Standpunkt von Stadtrat und Verwaltung sei bekannt, unterstrich der Rathauschef: "Wir müssen und können das Gelände nicht um jeden Preis erwerben, und wir können uns notfalls vorstellen, uns nach dem Auslaufen des derzeitigen Nutzungsvertrags mit dem Staatsforst 2017 aus dem Freizeitseeprojekt zurückzuziehen, um uns auf unser eigenes Freizeitgelände 'Kiesi-Beach' zu konzentrieren." (bjp)
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