Stadtrat Pressath
Warten aufs Geld

Auch nach dem diesjährigen Ausbau des Fernmeldenetzes werden einige Anwesen, wie der Weiler Kreuzerhof, noch nicht mit den vom Freistaat angestrebten 30 Megabit pro Sekunde versorgt. Die Stadt will dies ändern, sobald feststeht, in welchem Umfang Fördergelder zu erwarten sind. Bild: bjp
Politik
Pressath
16.03.2016
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Die Telekom erschließt bis Oktober im Pressather Stadtgebiet ein Fernmeldenetz. Dabei scheint das Planziel in einigen Gebieten nicht erfüllt werden zu können.

30 Megabit Internet-Datenkapazität pro Sekunde: Das ist das Planziel, das das bayerische Breitbandförderprogramm für den Ausbau des Fernmeldenetzes setzt. Weil diese Vorgabe möglicherweise auch dann in einigen kleinen Gebieten noch nicht erfüllt wird, berät der Stadtrat, wie man die letzten "weißen Flecken" beseitigen könnte.

Konkret, so Bürgermeister Werner Walberer, zählten einige Anwesen im Süden von Dießfurt und im Westen von Zintlhammer, der Weiler Kreuzerhof und ein Hof nahe Pfaffenreuth zu den potenziellen "Deckungslücken". Während in den beiden erstgenannten Gebieten immerhin noch mit Kapazitäten um 25 Megabit zu rechnen sei, werde der Kreuzerhof nach derzeitiger Prognose mit 6 bis 8 und der Hof bei Pfaffenreuth mit maximal 5 Megabit versorgt.

Eine Neuverkabelung der vier Gebiete würde 212 000 Euro kosten. Andreas Reindl (CSU) ergänzte, dass auch einzelne Haushalte in Riggau und Döllnitz womöglich nicht von der 30-Megabit-Datenrate profitieren würden. "Zwar wird sich selbst für die Bürger aller dieser Gebiete die Internetversorgung spürbar verbessern aber das Förderprogramm zielt auf flächendeckendes schnelles Kabel-Internet ab", zog Walberer das Fazit. Um die "Löcher" zu schließen, könnte die Stadt laut Verwaltungsleiter Bruno Münster auf ein Bundes-Breitbandförderprogramm zurückgreifen, das einen 50-Prozent-Zuschuss auf die Erschließungskosten verspreche.

Jedoch gab Münster zu bedenken, dass die Staatsregierung erwäge, dieses Programm um eine eigene Förderung "aufzustocken". "Erst wenn hier entschieden ist und wir genau wissen, in welchen Gebieten eine 30-Megabit-Versorgung nicht gewährleistet ist, sollten wir über weitere Schritte sprechen, damit uns keine etwaigen Landeszuschüsse verloren gehen", empfahl Walberer. Das Bundesförderprogramm laufe noch bis 2018, so dass diese Option genutzt werden könne.

Ferner begrüßte der Stadtrat die Fortführung der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit im Vierstädtedreieck für weitere sieben Jahre. Die Basis hierfür soll ein integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILE) liefern. An den Kosten wird sich die Stadt mit 3400 Euro beteiligen, wozu noch etwa 800 Euro für einen "Vitalitäts-Check" kommen. Der soll eine Analyse der demografischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten sowie eine Prognose der Entwicklung bieten. Die Eigenanteile errechneten sich aufgrund der Einwohnerzahl.

Der Skapuliermarkt gehört nun rechtlich der Vergangenheit an: Die Räte strichen den Termin aus der Jahrmarktssatzung und der Verordnung über die Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen.
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