Stadtratssitzung Pressath
Tragfähige Basis

Politik
Pressath
13.07.2016
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"Ein Haushalt ist mehr als ein Zahlenwerk: Er ist die Basis für das, was wir tun." Programmatisch fiel Bürgermeister Werner Walberers Stellungnahme zum Stadthaushalt 2016 in der ersten Julisitzung des Stadtrats aus.

Dass diese "Basis" tragfähig genug ist, der Haidenaabstadt einen sicheren Gang durch das Haushaltsjahr zu erlauben, daran zweifelte er so wenig wie die drei Ratsfraktionen.

Über Landesdurchschnitt


Einen ausgeglichenen Haushalt, der "wegweisende Investitionen und einen weiteren Schuldenabbau" vorsehe und "geordnete finanzielle Verhältnisse" widerspiegele, habe Kämmerer Josef Stock erarbeitet, urteilte Walberer. Schon zur Jahreswende 2015/16 sei der Schuldenstand unter die 5-Millionen-Euro-Marke gerutscht und solle bis Ende dieses Jahres um weitere 300 000 auf 4,663 Millionen Euro schrumpfen. Dies entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1060,78 Euro, die freilich nicht das letzte Wort bleiben dürfe, zumal sie noch immer um gut 380 Euro über dem Landesdurchschnitt liege.

Mit 13,229 Millionen Euro, so der Bürgermeister, übertreffe das Etatvolumen das des Vorjahrs um rund eine Million. Knapp 5,024 Millionen entfielen auf den für Investitionen bestimmten Vermögenshaushalt.

Hieraus wolle die Stadt heuer unter anderem die Kosten für den Umbau des Vereinshauses, den Generationenspielplatz, den Breitbandnetzausbau, den barrierefreien Rathauszugang, das Brandschutz- und Sicherheitskonzept für das Schulhaus und die weitere Modernisierung der dortigen Sanitäranlagen bestreiten.

Vorgemerkt seien ferner die Neugestaltung der Professor-Dietl-Anlage, ein "Entlastungsparkplatz Nord" unweit des Hauses der Heimat sowie ein neues Streusalz-Hochsilo und weitere Anschaffungen für den Bauhof.

Nicht aus den Augen verliere die Stadt in den kommenden Jahren die Sanierung von Straßen, Wasser- und Abwasserleitungen, den Erwerb von Baugrund, die Bedürfnisse der Feuerwehren, die Verbesserung der "Kiesibeach"-Freizeitanlage und die Erweiterung der Gewerbe- und Industriegebiete. Auch das kommunale Förderprogramm für private Gebäudesanierungen werde weiterhin bedient und die Vereinsarbeit finanziell unterstützt. "Der Haushalt sichert die Lebensqualität der Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt und macht sie attraktiver für Familien und Unternehmen", resümierte Werner Walberer.

Entlastend wirke sich aus, dass die Stadt nur mehr 20 300 Euro als Umlage zum Haushalt der Musikschule beisteuern müsse: "Die vom Musikverein seit 2010 vorgenommenen Umstrukturierungen haben sich bewährt, und wir hoffen, dass sich der Umlagebetrag auf diesem Niveau einpendeln wird." Nicht unerwähnt ließ das Stadtoberhaupt, dass die Stadt fast 1,3 Millionen Euro aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt abführen könne: gut viermal so viel wie gesetzlich geboten. Diese Zahl sei mindestens so aussagekräftig für die kommunale Finanzkraft wie der Schuldenabbau.

Neue Kredite?


Allerdings müssten auch 1,179 Millionen Euro aus den Rücklagen zum Ausgleich des Vermögenshaushalts herangezogen werden. Es sei nicht auszuschließen, dass die Stadt im kommenden Jahr zur Finanzierung der umfangreichen Investitionen ihre Reserven aufbrauchen und gar neue Kredite aufnehmen müsse.

Diese Besorgnis mochten die Fraktionen jedoch nicht teilen: Mit einer solchen Entwicklung habe man in den letzten Jahren immer wieder gerechnet, doch hätten sich die Befürchtungen nie realisiert. "Ich will daran erst glauben, wenn es tatsächlich so weit ist", lautete die optimistische Einschätzung Wolfgang Grasers (FWB).

Der Haushalt sichert die Lebensqualität der Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt und macht sie attraktiver für Familien und Unternehmen.Bürgermeister Werner Walberer
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