Gemeinderat Pullenreuth gibt grünes Licht - Günstigere Kalkulation von Verbrauchskosten durch ...
Sanierung der löchrigen Straße nach Arnoldsreuth

Die Straße von Pullenreuth nach Arnoldsreuth ist mit Rissen durchzogen und soll nach dem Willen der Gemeinde mit einer neuen Deckschicht überzogen werden soll. Bild: iv
Lokales
Pullenreuth
29.09.2015
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Die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Pullenreuth - Arnoldsreuth stand im Mittelpunkt der Beratungen in der jüngsten Gemeinderatsitzung. Bürgermeister Hubert Kraus wies darauf hin, dass auf der Haushaltsstelle "Straßenunterhalt" noch circa 45 000 Euro zur Verfügung stehen und bat deshalb die Verwaltung nochmals die Sanierung dieser Straße vorzulegen.

Den Umfang festlegen

Soweit der Gemeinderat die Sanierung wegen der noch vorhandenen Haushaltsmittel vorziehen möchte, wäre aufgrund der Auftragshöhe eine beschränkte Ausschreibung erforderlich. Der Leistungsumfang müsste festgelegt werden. In der Diskussion ließ Bürgermeister Kraus durchblicken, dass die Sanierung gemacht werden sollte, denn seit dem Frühjahr habe sich der Straßenzustand zwar nicht dramatisch, jedoch weiter verschlechtert.

Diese Meinung vertrat auch der Großteil des Gemeinderates, so dass es letzten Endes lediglich noch um das "Wie" der Sanierung ging. Schließlich einigte sich das Gremium einstimmig auf die Aufbringung einer Tragschicht in Höhe von sechs Zentimetern.

Im Anschluss daran standen die kalkulatorischen Zinsen bei Kosten rechnenden Einrichtungen auf dem Prüfstand. Seit dem Jahr 2008 wird der Zinssatz von 5,6 Prozent angewandt. Dieser entspricht nach den vorliegenden Unterlagen einer seinerzeitigen Berücksichtigung des 20-jährigen Mittels der Kapitalmarktrenditen (Stand 2007). Dies scheint augenblicklich nicht vertretbar.

Dieser Meinung, sei , so der Bürgermeister, auch der Bayerische Gemeindetag in seiner aktuellen Stellungsnahme Ende August 2015, als er darauf hinwies, dass ein höherer Zinssatz als 4.5 Prozent momentan unangemessen sei. Schließlich einigte sich der Gemeinderat auf folgenden einstimmigen Beschluss: Der Gemeinderat beschließt das 20-jährige Mittel der Kapitalmarktrenditen, bezogen auf die Fachzeitschrift für das kommunale Finanzwesen "Die Gemeindekasse" mit Stand zum 31. Dezember 2014, mit 3,8 Prozent ab dem 1. Januar 2016 auf den kalkulatorischen Zins für die Kosten rechnenden Einrichtungen anzuwenden. Allerdings ist dieser Satz alle drei Jahre auf den aktuellen Stand zu bringen und in die Gebührenermittlung einzubeziehen. Für die Abwasseranlage und den Friedhof ist der Kalkulationszeitraum abzukürzen, da für sie zum 1. Januar 2016 noch keine Neukalkulation ansteht.

Leichte Absenkung

Bei den derzeitigen Abwasser-, Friedhofs- und Wassergebühren ergeben sich mit dem neuen Zinssatz von 3,8 Prozent im Vergleich zu dem von 5,6 Prozent auf der Grundlage der Zahlen zu den letzten Kalkulationen folgende Änderungen: Abwasser (bisher 2,29 Euro je Kubikmeter, zukünftig 2, 27 Euro; Friedhof: Gebühr in Euro je wertgleichem Grabplatz bisher 5,93, zukünftig 5,70; Wasser: 1,63 Euro je Kubikmeter, künftig 1,58.

Aufgrund dieser Änderungen kommt es künftig in der Gemeinde Pullenreuth zu jährlichen Mindereinnahmen von insgesamt 6280 Euro.
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