Ökologische und wirtschaftliche Argumenten sprechen gegen Trasse nach Rosenheim
Widerstand gegen B15neu

Die Baustelle der B15neu an der geplanten Kreuzung ("Kleeblatt") mit der A 92 bei Essenbach in der Nähe von Landshut. Bild: Klaus Leidorf
Politik
Regensburg
16.03.2016
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Amberg/Weiden. Der nun von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellte Entwurf des "Bundesverkehrswegplan 2030" ist nicht endgültig. In den nächsten sechs Wochen, ab dem 21. März, haben nochmals Bürger und Verbände die Möglichkeit, Stellung zu nehmen. Im Herbst will das Bundeskabinett den Plan beschließen. Dass die einzelnen Projekte realisiert werden, ist jedoch noch nicht sicher. Jedes braucht die Zustimmung des Bundestags und könnte daher an der Finanzierung scheitern. Darauf verweist die grüne Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg aus Hof.

Sie hält Dobrindt auch vor, dass er den Entwurf mit Verspätung vorgelegt hat. Ursprünglich sollte der Minister diesen als Bundesverkehrswegeplan 2015 im Herbst vorstellen. In die ab Montag, 21. März, laufende Frist zur Bürgerbeteiligung fällt die Osterzeit. Scharfenberg nennt das nicht überzeugend: "Ein faires, transparentes Verfahren sieht anders aus." Insgesamt will der Bund in Bayern für den Ausbau seiner Straßen, Schienen und Wasserstraßen 11,38 Milliarden Euro investieren, nur für Nordrhein-Westfalen ist mit 12,95 Milliarden Euro mehr eingeplant

Allerdings regt sich auch Widerstand. In Niederbayern wenden sich Grüne gegen den im Verkehrswegeplan vorgesehen Ausbau der B15neu Richtung Rosenheim. Die vierspurige Bundesstraße ist als "vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung (VB-E)" eingestuft. Der grüne Bundestagsabgeordnete Thomas Gambke (Landshut) warnt in einer Erklärung, dass eine Reihe von ökologischen und wirtschaftlichen Argumenten, gegen die eingereichte Trasse sprechen würden. "Es ist erschreckend, dass eine Verwaltung eine Trasse vorschlägt, die weder ökologisch noch ökonomisch vernünftig ist."
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