Wolbergs weist Vorwürfe zurück
"Der OB war nie käuflich"

Zu den Vorwürfen wegen Parteispenden nahm am Mittwoch Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (rechts) Stellung. Links der städtische Rechtsreferent Wolfgang Schörnig. Bild: Brun
Politik
Regensburg
16.06.2016
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War der Regensburger Oberbürgermeister nach großzügigen Spenden für die Parteikasse Bauunternehmern gefällig? Wolbergs selbst hält diesen Verdacht für abstrus und äußert sich öffentlich.

Joachim Wolbergs ist nicht unbedingt gelassen, als er den Konferenzsaal 18/II am Mittwoch, Punkt 16 Uhr, betritt. Er mustert die vielen Kameras und Mikrofone, die vor ihm aufgebaut sind, beißt auf die Unterlippe und entspannt sich dann bewusst: "Gegen mich wurde der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme formuliert, ich habe der Staatsanwaltschaft meine Kooperation signalisiert und alle gewünschten Akten aushändigen lassen. Jetzt vertraue ich auf die Korrektheit der Ermittlungen, weil ich dem Rechtsstaat vertraue. Das heißt: Erst wird ermittelt, dann geurteilt. Seit gestern erlebe ich aber, dass einzelne Medien vorher urteilen, damit muss ich Politiker leben." Dann, um freundlichen Ton bemüht: "Halten Sie bitte meine Frau und meine Kinder da raus, und rufen Sie nicht privat bei meiner Frau an!"

Ganz privat ist die Kommunikation mit Frau Wolbergs aber nicht, weil sie wie ihr Mann zum Zeitpunkt, den die Vorwürfe betreffen, zum Vorstand des nur etwa 22 Mitglieder zählenden SPD-Ortsvereins zählte. Da fiel auf Landesebene auf, dass diese kleine Parteigliederung Beträge von über einer halben Million Euro im Jahresumsatz 2014 gebucht hatte. Wolbergs erklärt das - entgegen seinem anfänglichen Vorsatz, während der laufenden Ermittlungen keine Statements abzugeben: "Der Stadtverband hat meinen Ortsverein mit dem Wahlkampf, folglich auch dessen Kostenabwicklung, beauftragt. Und ich habe über 300 Wahlkampfbriefe mit unserer Kontonummer verschickt, weil ich Wahlspenden einwerben wollte. Das hat zu einem erfreulich hohen Spendenaufkommen geführt, mit dem wir unsere Werbeagentur bezahlt haben." Wolbergs blickt allen Konferenzteilnehmern reihum ganz bewusst in die Augen: "Alle Spenden wurden vom Ortsverein gleichermaßen mit Beschluss akzeptiert, verbucht und fristgemäß dokumentiert. Dies mit professioneller Hilfe, unter anderem der eines Steuerberaters. Die Bilanzen haben wir dann pflichtgemäß an die Parteigliederungen über uns bis auf Landesebene durchgereicht."

Der OB schließt kategorisch aus, beim Spendensammeln Gründe für Argwohn gesehen zu haben: "Es gab nie den Versuch mich zu kaufen, der Oberbürgermeister dieser Stadt ist nicht käuflich und wird es nie werden." Womit Wolbergs eine Frage vorwegnimmt, die nach persönlichen Konsequenzen. Sein Job stünde nämlich in Richtung Neuwahlen zur Disposition, wenn er sich Käuflichkeit vorwerfen müsste. Jedes Wort betonend: "Der OB dieser Stadt war nie käuflich, daher gibt es auch keinen Grund, zurückzutreten." Joachim Wolbergs findet zu seiner natürlichen Sprechweise zurück: "Ein paar Termine musste ich für persönliche Anwaltsgespräche ausfallen lassen. Außerdem war ich zuerst von den Vorwürfen überrascht und ein bisschen durch den Wind. Cool bin ich augenblicklich nicht, aber ich versuche, mir das nicht anmerken zu lassen. Die Amtsgeschäfte gehen ja weiter." Zum Schluss fast flapsig: "Und jetzt warten wir bitte alle miteinander die Ermittlungsergebnisse ab. Und wenn nicht - na, Ihr Bier."
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