Bauvorhaben prägen Haushalt

Politik
Schirmitz
11.04.2016
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Der Gemeinderat segnete in der öffentlichen Sitzung den Etat 2016 einstimmig ab. Das Gremium hatte den Haushalt bereits vorberaten. Es sind keine Steuererhöhungen oder Kreditaufnahmen vorgesehen.

Kämmerer Sven Lederer stellte das knapp 5,6 Millionen Euro umfassende Zahlenwerk vor. Es teilt sich in 3,54 Millionen Euro im Verwaltungs- und 2,05 Millionen Euro im Vermögenshaushalt auf. Das sind rund 1,31 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Begründet sei dies durch größere finanzielle Maßnahmen des Bauabschnitts IV der Städtebauförderung. Die Hebsätze für die Grundsteuer A und B mit je 280 Prozent und für die Gewerbesteuer mit 300 Prozent bleiben unverändert.

Lederer erklärte bezüglich der Zuweisungen aus der Kfz-Steuer, dass die Kilometerpauschale für den Straßenunterhalt seit 2015 umgewandelt wurde. Es werden nun die jeweils gemeldeten Straßenkilometer der Gemeinden erfasst und die zur Verfügung stehenden Mittel anhand dieser Längen pauschal auf die Kommunen aufgeteilt. Somit ergibt sich für jede Gemeinde ein anderer Kilometersatz. Letztes Jahr wurden Schirmitz 25 400 Euro zugewiesen. "Von diesem Betrag gehen wir auch heuer aus", erklärte der Kämmerer.

2,33 Euro pro Kubikmeter


Die Abwassergebühren seien 2014 kalkuliert worden. Für 2015 bis 2017 errechnete sich ein Gebührensatz von 2,33 Euro pro Kubikmeter. "Der Ansatz für 2016 wurde aufgrund des Ergebnisses aus dem Jahr 2015 unter Berücksichtigung der neuen Gebühr geschätzt", erläuterte Lederer. Insgesamt werde von Einnahmen in Höhe von 205 000 Euro ausgegangen. Als Einnahmen der Konzessionsabgabe der Bayernwerk AG werden 43 000 Euro erwartet. Der Einnahmesatz der Gemeinde bei der Grundsteuer B liegt bei 148 000 Euro, bei der Gewerbesteuer bei 200 000 Euro.

Wie der Finanzexperte weiter erklärte, errechnet sich unter Anwendung der jeweiligen Schlüsselzahlen für Schirmitz aus dem geschätzten Einkommenssteuer-Aufkommen ein voraussichtlicher Betrag von 1 120 000 Euro. Erfreulich sei, dass die Gemeinde diesmal eine Schlüsselzuweisung von 568 396 Euro erhalte. Das sind 14 524 Euro mehr als im Vorjahr.

Für die Feuerwehr sind im Verwaltungshaushalt Ausgaben von 32 770 Euro bereitgestellt. Bei den Grundstücken und Gebäuden der Schule konnte trotz steigender Energiekosten durch sparsame Bewirtschaftung der Haushaltsansatz auf 40 000 Euro gesenkt werden. Als Schulumlage an Pirk sind 28 000 Euro vorgesehen. Der Ansatz für den Unterhalt von Straßen und Wegen beläuft sich auf 20 000 Euro.

Kreisumlage 739 277 Euro


Tief in die Tasche greifen muss die Gemeindebei den Umlagen: Für den Abwasserzweckverband Pirk-Schirmitz mit 72 627 Euro und für die Verwaltungsgemeinschaft mit 259 097 Euro. 2016 wird außerdem eine Investitionsumlage von 1,9402 Euro je Einwohner erhoben. Damit fallen für Schirmitz 3882 Euro an. Als Kreisumlage für 2016 müssen sogar 739 277 Euro aufgebracht werden. Das sind exakt 40 315 Euro (5,8 Prozent) mehr als 2015. Der Fremdwasserbezug von der Steinwaldgruppe mit jährlich rund 112 500 Kubikmeter schlägt mit 95 000 Euro zu Buche.

Städtebauförderung


Der Haushaltsfachmann erläuterte die bisherigen Ausgaben und Einnahmen aus der Städtebauförderung für die ersten drei Bauabschnitte. Der Bauabschnitt IV (Kirchenstraße, An der Kirche, Parkplätze und Straßenbeleuchtung) wird 2016 verwirklicht. Die Maßnahmen sind mit rund 1,4 Millionen Euro veranschlagt. Für den von der "Zukunftswerkstatt" geplanten Panorama-Rundwanderweg sind 20 000 Euro angedacht, wobei 10 000 Euro als Zuschuss vom Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald erwartet werden. Für Sanierungsmaßnahmen im Friedhof wird ein Zwei-Drittel-Anteil von Schirmitz für 2016 mit 21 500 Euro bereitgestellt. Ein Drittel trägt die Gemeinde Bechtsrieth. Als Investitionspauschale rechnet die Gemeinde mit einer Zuweisung von 125 000 Euro.
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