Gut absichern
KAB beleuchtet Pflegekosten von Kindern für Eltern

Vermischtes
Schirmitz
24.10.2016
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Auf reges Interesse stieß der Vortragsabend der KAB in der Jakobsklause zum Thema "Unterhalt für die Eltern". Vorsitzender Herbert Dobmeier hieß dazu Präses Thomas Stohldreier sowie als Referenten den Diözesan-Rechtsstellenleiter Josef Wismeth willkommen. Der verwies eingangs darauf, dass auch eine kostenlose Beratung in Fragen des Renten- und Arbeitsrechts in den Büros der KAB in Weiden und Regensburg jederzeit möglich sei. Ganz besonders legte er den Zuhörern Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung ans Herz.

Wie Wiesmeth ausführte, müssten heute immer mehr Menschen im Pflegeheim leben und die Kinder dafür zahlen. Pflegebedürftigkeit könne im Alter jeden treffen, nur könnten die Heimkosten nicht immer aufgebracht werden. Sie würden laut Wismeth etwa 3000 bis 4000 Euro monatlich betragen. Die Pflegeversicherung übernehme nur etwa 1000 bis 2000 Euro. Bei Bedarf übernehme die Sozialhilfe zwar den fehlenden Teil, das Sozialamt prüfe aber, ob Ansprüche gegen Dritte bestünden. Dies heiße "Nachranggrundsatz".

Zum Unterhalt verpflichtet seien zunächst der Ehegatte und dann die in gerader Linie Verwandten. "Nicht nur die Eltern haften gegenüber den Kindern, auch die Kinder haften im Bedarfsfall gegenüber den Eltern", betonte der Referent. "Enkel und Schwiegerkinder sind nicht unterhaltspflichtig." Grundsätzlich gelte, dass sich die Eltern den Anspruch auf Unterhalt nicht verdienen müssen, außer bei schuldhaftem Verhalten. Für den Unterhaltsberechtigten gelte aber die Beweispflicht.

Im Antrag gegenüber dem Sozialamt müssten die Vermögensverhältnisse des Antragstellers offengelegt werden. Wismeth gab den eindringlichen Rat, alles richtig anzugeben und nichts zu verbergen,

Geprüft werde bei Anträgen der Kinder: der Bedarf der Eltern (Existenzminimum bei 850 Euro), die Bedürftigkeit der Eltern (Barvermögen kann 2600 Euro betragen) sowie die Leitungsfähigkeit des Kindes. "Niemand muss mehr Unterhalt bezahlen als er leisten kann", unterstrich der Experte. "Ein Kind muss schon über ein sehr hohes Einkommen verfügen, um zum Unterhalt der Eltern beitragen zu müssen." Auch ein gewisser Prozentsatz an Rücklagen für eine private Altersversorgung werde nicht herangezogen.
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