Bäckerei Heitzer erweitert Filiale durch Anbau
Schlammersdorf backt mehr Brötchen

Vermischtes
Schlammersdorf
05.08.2016
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Die Bäckerei Heitzer plant eine Produktionserweiterung. Deshalb soll ein Anbau in der Dorfstraße "Am Pfarrhof" entstehen. Der Eingabeplan sieht auch eine Modernisierung der Einliegerwohnung vor. Der Backbereich wird um circa 90 Quadratmeter größer werden. Der Bauherr beansprucht dafür private Parkflächen der Bäckerei. "Die Engstelle in der Straße am Pfarrhof wird dadurch noch extremer", bedauerten einige Gemeinderäte und Bürgermeister Gerhard Löckler bemerkte: "Schade, dass die Bäckerei nicht andere Flächen nutzt". Dennoch erfolgte das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag einstimmig.

Einverstanden war das Gremium auch mit einem Bauantrag von Waltraud und Reinhold Bößl. Das Ehepaar plant im Sandgrubenweg den Neubau eines Carports. Wegen der Befreiung von einigen Festsetzungen im Bebauungsplan war das offizielle Einvernehmen des Gemeinderates notwendig, dass der Rat einstimmig erteilte.

Bauplätze reduziert


Eine Reduzierung von Bauparzellen von drei auf zwei Bauplätze im Randbereich des Baugebietes "Schlammersdorf Süd III und IV" führt zu einer formellen Änderung des Bebauungsplanes. Die Änderung und Billigung beschloss der Rat einstimmig. Das Verfahren wird nun mit der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange fortgesetzt.

Ein Urteil des Bundesfinanzhofes für Entgelt-Leistungen der Kommunen führt zu umsatzsteuerlichen Neubewertungen. Als Folge der Rechtsprechung unterliegen nun viele Leistungen der Gemeinden, die sie zum Beispiel untereinander erbringen, der Steuerpflicht. "Das geht zu Lasten der Bürger", bedauerte der Bürgermeister. Mit einer Übergangsfrist bis 31. Dezember 2020 wird den Kommunen die Anwendung des alten Rechtsstands mit entsprechenden Steuerbefreiungen eingeräumt. Auf Vorschlag des Bürgermeisters und der Verwaltung macht die Gemeinde Schlammersdorf von dieser Option Gebrauch. Das Gremium fasste den entsprechenden Beschluss einstimmig.

Zur Einsicht und Stellungnahme lagen dem Gremium die Änderungen des Flächennutzungsplanes der Nachbargemeinde Kirchenthumbach vor. Bürgermeister und Rat erklärten sich im Namen der Gemeinde Schlammersdorf für nicht betroffen. Auf eine Stellungnahme wird verzichtet. In Planung ist eine neue Brücke über die Creußen in Naslitz. Bürgermeister Gerhard Löckler berichtete, dass das Bodengutachten eingegangen ist. Die Prüfung kostet rund 3000 Euro. Abzuwarten sei nun das Ergebnis des wasserrechtlichen Verfahrens, teilte Löckler mit.

Hotspot im Dorf abklären


Ein Förderprogramm des bayerischen Heimatministeriums unterstützt die Gemeinden bei der Einrichtung sogenannter Hotspots. Die Ersteinrichtungskosten übernimmt der Freistaat. Besonders der Tourismus und die digitale Teilhabe sollen mit "Freiem Wlan" gestärkt werden. Der Bürgermeister versprach, bis zum Herbst die technischen Möglichkeiten für einen Hotspot im Dorfzentrum abzuklären.
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