Gebühren auf dem Prüfstand

Lokales
Schmidgaden
18.11.2015
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In ihr Kanalnetz investierte die Gemeinde in den vergangenen Jahren nur rund 5000 Euro. "Wir haben Nachholbedarf", mahnt deshalb Kämmerer Hans Werner. Inwieweit sich geplante Investitionen für Kanal und Wasser auf den Geldbeutel der Bürger auswirken, ist nicht sicher.

Alle paar Jahre sollte die Gemeinde eine Globalberechnung für die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung erstellen. Als eine Grundlage dafür dienen die in nächster Zeit eventuell anstehenden Investitionen in das Netz.

Bei der Gemeinderatssitzung ging Bürgermeister Josef Deichl zunächst auf die Abwasserbeseitigung ein. Hier könnten zum Beispiel etliche Sanierungsmaßmen sowie die Erschließung von Bau- und Gewerbegebieten anstehen. Wenn alles umgesetzt würde, kämen in den nächsten Jahren Kosten in Höhe von etwa 2,53 Millionen Euro auf die Gemeinde zu. Bei der Wasserversorgung stünden Investitionen für rund 450 000 Euro an.

Wie Kämmerer Werner darlegte, würden Kanal-Neuerschließungen über den Beitrag finanziert, der in der Folge steigen würde. Bei Unterhaltsmaßnahmen wie der Sanierung bestehender Leitungen gäbe es zwei Möglichkeiten der Finanzierung: über Verbesserungsbeiträge oder über die Gebühr. Werner plädierte dafür, die angedachten Maßnahmen weitestgehend umzusetzen: "Wir haben einen riesigen Investitionsbedarf". Die bei der Berechnung ermittelten Sätze sind aber nicht in Stein gemeißelt: Sie könnten laut Werner bei der nächsten Kalkulation in vier Jahren wieder geändert werden.

"Total dagegen", sei er, betonte Hans Meier. Wenn man nicht sagen könne, wie sich die Summen entwickeln, werde er nicht zustimmen. Der Kämmerer entgegnete, dass dies erst nach der Kalkulation feststehe und vorher nicht seriös geäußert werden könne. Wenn die Zahlen vorliegen, müsse der Gemeinderat aber ohnehin über die Änderungssatzung befinden und könne dann noch Einfluss nehmen. Generell könne man durch die Höhe der Investitionen keinerlei Rückschlüsse auf die Gebührenentwicklung ziehen. Mit einer Gegenstimme beschloss der Rat, die genannten Investitionen in die Globalkalkulation einfließen zu lassen.
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