Zweite Etat-Vorberatung im Gemeinderat - Vermögenshaushalt wächst deutlich an
Bauhof bleibt Investitions-Schwerpunkt

Lokales
Schmidgaden
21.04.2015
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Rund 2,16 Millionen Euro will die Gemeinde in diesem Jahr investieren - fast doppelt so viel wie 2014. Allerdings konnte sich nicht jeder Gemeinderat bei der zweiten Vorberatung des Haushaltes mit dieser hohen Summe anfreunden.

Der größte Posten in diesem Jahr wird wieder der Bauhof sein: Rund 600 000 Euro sind für Halle, Garagen, Salzsilo und Tankanlage veranschlagt. Geplant sind ferner unter anderem der Kauf von landwirtschaftlichen Tauschflächen, die Dorferneuerung Hohersdorf, die Sanierung der Scharlmühlstraße und der Hüttenbachbrücke, der Ausbau des Recycling- und Wertstoffhofes sowie Mittel für den Breitbandausbau im Gemeindegebiet. Um die gesamte Investitions-Liste stemmen zu können, nimmt die Kommune zwar keinen Kredit auf, greift aber auf ihr "Erspartes" - die Rücklagen - zurück. Rund eine Million Euro nimmt sie daraus zur Finanzierung der Maßnahmen. Und genau an diesem Punkt setzte Gemeinderat Florian Burth an: "Ich habe Bauchschmerzen mit der Rücklagen-Entnahme in Zeiten, in denen das Geld sprudelt. Was machen wir, wenn es das nicht mehr tut?", fragte er.

Erst Einnahmen ausschöpfen

Kämmerer Hans Werner entgegnete, dass der Griff in die Rücklagen angesichts der vorgesehenen Investitionen nötig ist. Eine Kreditaufnahme dafür sei rechtlich nicht möglich, nachdem die Gemeinde vor dem Gang zur Bank sämtliche Einnahmemöglichkeiten - dazu zählt auch die Entnahme aus der Rücklage - ausschöpfen müsse. Die einzige Alternative wäre es also, auf vorgesehene Projekte zu verzichten und sie aus dem Etat zu streichen. Aber: "Die Maßnahmen werden teuerer, und Zinsen bekommen wir derzeit auch keine für unser Geld", unterstrich Kämmerer Werner.

Einen von Florian Burth gestellten Antrag, aus der Rücklage keine Million Euro zu entnehmen, lehnte der Gemeinderat mit 3:12 Stimmen ab. Auch ein Antrag von Johann Meier fand keine Mehrheit: Er wollte die Erschließung des Baugebietes in Schmidgaden im Finanzplan vorgezogen sehen. Der Rat sprach sich aber mit 11:4 Stimmen dafür aus, den Finanzplan wie vorgelegt beizubehalten.

Christian Pröls fragte nach dem Kanal im Triftweg in Trisching und beantragte, die Sanierung bereits in diesem Jahr umzusetzen. Bürgermeister Deichl antwortete, dass laut Ingenieurbüro hier kein akuter Handlungsbedarf bestehe. Der Kanal solle lediglich ein- bis zweimal im Jahr gespült werden. "Wir wollen das aber dennoch zeitnah abhandeln", unterstrich das Gemeindeoberhaupt. Nur eben nicht mehr in diesem Jahr. Das sah auch das Plenum so und lehnte Pröls' Antrag mit 12:3 Stimmen ab.
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