Die Riesen und die Bauern
BBV informiert über Ostbayernring

Mit dem Neubau des Ostbayernrings sollen dessen Transportkapazitäten deutlich erhöht werden. Dies macht eine Netzverstärkung der bestehenden Systeme erforderlich. Die neue Stromleitung läuft einmal weitestgehend parallel zur bestehenden Trasse. Nach Inbetriebnahme der neuen erfolgt der Rückbau der alten Freileitung. Bild: Götz
Politik
Schmidgaden
18.01.2016
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Alfred Reim, Projektleiter von Tennet für den Bauabschnitt A, informierte die Landwirte über das Großprojekt. Bild: ohr

Mit dem Ostbayernring steht die Erneuerung der bestehenden Hochspannungsleitung bevor, die den Landkreis Schwandorf jetzt schon in Nord-Süd-Richtung bis Schwandorf durchquert. Da dieser über Felder und Fluren führt, organisierte der Kreisverband Schwandorf des Bayerischen Bauernverbandes eine Informationsveranstaltung.

Schmidgaden-Trisching. BBV-Geschäftsführer Josef Wittmann begrüßte von der Firma Tennet den Projektleiter für den Abschnitt A, Alfred Reim, und die Referentin für die Bürgerbeteiligung, Ina-Isabella Hafke. Reim informierte, dass Tennet die Versorgungs-, Netz- und Ausfallsicherheit für die gesamte Region Oberfranken und Oberpfalz auch zukünftig gewährleisten kann, wenn die Transportkapazitäten des Ostbayernrings deutlich erhöht werden. Dies macht eine Netzverstärkung der bestehenden 380/220-kV-Systeme auf zwei 380-kV-Systeme erforderlich. Hierzu wird ein Ersatzneubau der Stromleitung weitestgehend parallel zur bestehenden Trasse geplant. Nach Inbetriebnahme der neuen Leitung erfolgt der Rückbau der alten Freileitung.

Noch vor Verfahrens- und Planungsbeginn hat Tennet im Juli und September 2014 die breite Öffentlichkeit sowie politische Entscheidungsträger über das Vorhaben informiert. Dabei konnte das Unternehmen Anliegen und Planungshinweise aufnehmen, die in die Planungen für das Raumordnungsverfahren ROV mit eingeflossen sind. Die Unterlagen wurden im November 2015 auf acht Informationsmärkten der Öffentlichkeit vorgestellt. Das ROV dauert mindestens sechs Monate.

Ziel: Raumverträglichkeit


Zum Abschluss des ROV stellt die zuständige Genehmigungsbehörde mit der landesplanerischen Beurteilung raumverträgliche Korridore für den groben Trassenverlauf fest. Die landesplanerische Beurteilung ist nicht rechtsbindend, muss aber im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren (PFV) berücksichtigt werden. Dort wird die Feintrassierung der Leitung, die Bewertung privatrechtlicher Belange und die endgültige Genehmigung erfolgen.

Am 30. November 2015 hat die Regierung der Oberpfalz das Raumordnungsverfahren offiziell eingeleitet. Das Raumordnungsverfahren bewertet die Auswirkungen der Maßnahme unter überörtlichen Gesichtspunkten und prüft, welche der vorgeschlagenen Trassenvarianten raumverträglich sind. Die Planungsunterlagen werden ab Anfang Dezember etwa einen Monat lang in den Gemeinden öffentlich ausgelegt. Die genauen Daten geben die Städte und Gemeinden noch bekannt oder sind schon bekannt gegeben worden. Die beteiligten Behörden, Verbände, Organisationen, Städte und Gemeinden sowie die Öffentlichkeit können sich bis zum 29. Januar 2016 zum Vorhaben äußern. Stellungnahmen der Bürger zum Vorhaben sind an die jeweilige Kommune zu richten, die diese dann gebündelt an die Regierung der Oberpfalz weiterleitet.

Seit dem Jahr 2014 hat Tennet die Bürger entlang der Trasse informiert und mit ihnen den Trassenverlauf diskutiert und entsprechende Anregungen aufgenommen.

Widerspruch erhebt sich


Einige Besucher der Veranstaltung zeigten sich nicht einverstanden mit dem momentanen Trassenvorschlag. Sie führten an, dass die Vorschläge der Bürger nicht so eingearbeitet wurden, wie besprochen. Reim entgegnete, dass noch nicht die Feinplanung vorliege, sie werde erst im nächsten Abschnitt gemacht. Einsprüche von Privatpersonen können getätigt werden, wenn das Planfeststellungsverfahren laufe, aber zunächst muss das Raumordnungsverfahren abgeschlossen sein. Am Raumordnungsverfahren können Privatpersonen nicht teilnehmen, Einsprüche allerdings bei den Gemeinden eingereicht werden.
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