Entwicklung nicht positiv

Politik
Schmidgaden
21.05.2016
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Als eine von sieben Kommunen im Landkreis muss Schmidgaden heuer weniger Kreisumlage zahlen. Das klingt auf den ersten Blick gut. Es zeigt aber auch "dass wir uns nicht so entwickelt haben, wie wir uns das vorgestellt haben", betonte Kämmerer Hans Werner, als er auf die Finanzlage der Gemeinde blickte.

In der 50er- und 60er-Jahren war die Kommune eine der finanzstärksten in der gesamten Oberpfalz. Grund dafür war ein großer keramischer Betrieb. Mitte der 80er-Jahre ging es laut Kämmerer Werner dann aber abwärts mit der Finanzkraft. Die Folge: "Mittlerweile gelten wir als steuerschwach". Blicke man auf die Einnahmen anderer Kommunen vergleichbarer Größe, könne man neidisch werden, hob der kommunale Kassenwart bei der Vorstellung des Haushaltes für dieses Jahr (wir berichteten) hervor. Der Landkreis habe zwar die Kreisumlage gesenkt, aber dennoch müssten die meisten Gemeinden mehr Geld an den Landkreis abführen als im vergangenen Jahr. Grund dafür sei die gestiegene Steuer- und Umlagekraft der Kommunen.

Dies sei aber durch die vom Freistaat Bayern geänderte Berechnungsmethode geschehen - "ein Taschenspielertrick" für Kämmerer Werner. Denn dadurch erhöhe sich die Steuerkraft der bayerischen Städte und Gemeinden künstlich um bis zu 24 Prozent. Tatsächlich verfüge die Kommune jedoch über keine Mehreinnahmen im Vergleich zum Vorjahr. Die Gemeinde muss 2016 nicht nur weniger Kreisumlage zahlen als im Vorjahr, laut Kämmerer Werner ist auch die Schlüsselzuweisung gestiegen, was die ungünstigere Einkommensstruktur in der Kommune ebenfalls verdeutliche.

Wenige Zinsen


Über die niedrigen Zinsen ärgern sich nicht nur Sparer, sondern auch die Gemeinde. Kämmerer Hans Werner rechnete vor, dass der Kommune durch die derzeitigen Zinssätze richtig viel Geld durch die Lappen gehe. Normalerweise hätte die Gemeinde im vergangenen Jahr Habenzinsen in Höhe von rund 100 000 Euro erwarten können. In Wirklichkeit lag diese Zahl aber viel niedriger. Die Banken zahlten der Kommune unter dem Strich an Zinsen genau 253,18 Euro.

Zwei Bauanträge


Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung standen auch zwei Bauanträge. Gegen eine Nutzungsänderung an einem bestehenden Wohnhaus in Trisching sowie den Neubau eines Doppelhauses und drei Carports in Schmidgaden hatte das Gremium keine Einwände und erteilte sein Einvernehmen.

Vor der Zusammenkunft im Sitzungssaal besichtigte der Rat die Räume der ehemaligen Zahnarztpraxis neben der Verwaltung. Dabei ging es auch um den zukünftigen Standort des Rathauses. Bürgermeister Josef Deichl sagte, dass der Rat in der nächsten Zeit einen Grundsatzbeschluss fassen solle, ob die Verwaltung am bisherigen Standort bleiben oder sich einen neuen Platz suchen solle.
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