Schmidmühlener stimmen am Sonntag über Sanierung des Fochtnerstadls ab
Jetzt entscheidet der Bürger

Der Fochtnerstadl ist, wie so viele historische Gebäude, keine Schönheit mehr. Abgerissen werden darf er aber nicht. Über die Alternativen befinden am Sonntag die Bürger von Schmidmühlen. Bild: bö
Lokales
Schmidmühlen
27.03.2015
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(bö) Am Sonntag sind die Schmidmühlener an die Wahlurne gerufen. Ein Jahr nach der Kommunalwahl geht es beim Bürgerentscheid um die Zukunft des Fochtnerstadls. Es ist oberpfalzweit erst die zweite Abstimmung, die aus einem Ratsbegehren heraus entstanden ist.

Die Fragestellung

Die Fragestellung auf dem Stimmzettel lautet: "Sind Sie dafür, dass der Fochtnerstadl unter Einbeziehung öffentlicher Zuschüsse grundlegend saniert wird, um ihn einer späteren Nutzung (z.B. für kulturelle Zwecke) zuführen zu können?" Diese Frage kann mit Ja oder Nein beantwortet werden. Alle eigenhändigen Ergänzungen auf dem Stimmzettel führen zur Ungültigkeit.

Ein Unterschied zur Wahl ist, dass die Mehrheit der abgegebenen Stimmen allein nicht ausreicht, um ein gültiges Ergebnis zu erhalten. Vielmehr muss diese Mehrheit mindestens aus 20 Prozent der Stimmberechtigten bestehen. Das heißt, es müssen mindestens 390 Bürger mit Ja oder Nein stimmen, damit das Ergebnis gültig ist. Dann ist die Entscheidung für den Gemeinderat ein Jahr bindend. Das bedeutet, weitere Entscheidungen und Details müssen im Sinne des Bürgerentscheids auf den Weg gebracht werden.

Beispielhaft nennt eine Bürgerinformation aus dem Rathaus, dass eine Entscheidung für die Sanierung wieder infrage gestellt werden könnte, wenn die tatsächlich zugesagten Zuschüsse wesentlich von der derzeit angenommenen Förderung (etwa 80 Prozent) abweichen würden. Eine reine Notsicherung würde dem Markt Schmidmühlen nach den vorliegenden Zahlen etwa 110 000 Euro kosten, eine Notsicherung mit Absicherungen für Lagerzwecke etwa 160 000 Euro. Bei einer grundlegenden Sanierung wäre die Gemeinde mit etwa 180 000 Euro dabei, und eine Sanierung mit Nutzung für kulturelle Veranstaltungen käme auf 200 000 bis 240 000 Euro, je nach Ausbau.

Schon 150 Briefwähler

Bis Donnerstagabend waren im Rathaus etwa 150 Briefwahlunterlagen abgeholt worden. Die Stimmabgabe ist am Sonntag von 10 bis 18 Uhr in den beiden Abstimmungslokalen (Erasmus-Grasser-Grundschule und Gasthaus Bauer in Emhof) möglich.
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