Erstmals Volumen von über zehn Millionen Euro
Bislang größter Haushalt

Ein neuer Bauhof ist in Schmidmühlen eines der großen Zukunftsprojekte. Bisher ist diese Einrichtung im alten Baywa-Gebäude untergebracht, doch die dortigen Möglichkeiten zur Unterbringung und Lagerung sind nicht mehr zeitgemäß. Der hier angegliederte Wertstoffhof soll allerdings erhalten bleiben. Bild: bö
Politik
Schmidmühlen
04.04.2016
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Schmidmühlen hat für heuer einen Rekordhaushalt aufgestellt: Dieser umfasst zum ersten Mal mehr als zehn Millionen Euro. Abgesegnet wurde er einstimmig. Beim Investitionsplan war das allerdings nicht der Fall.

Der Haushalt des Marktes Schmidmühlen hat ein Gesamtvolumen von 10 155 000 Euro. Der Verwaltungshaushalt umfasst 5 257 000 Euro, der Vermögenshaushalt 4 898 000 Euro. In einer Finanzausschusssitzung hatte man das umfangreiche Zahlenwerk bereits ausgiebig vorberaten, jetzt hat es der Marktgemeinderat einstimmig verabschiedet.

Markt will investieren


Aus dem Finanz- und Investitionsplan informierte Bürgermeister Peter Braun: Für 2015 bis 2019 seien Investitionen von etwa 8,5 Millionen Euro vorgesehen.

Dazu gehören die Sanierung der Harschhofer- und der Rosenstraße, der Kreisverkehr beim Netto-Markt, die Sanierung des Schlossstadels, die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs für die Feuerwehr Emhof, Geld für den Platz der Generationen, der Neubau eines gemeindlichen Bauhofes sowie die Ortskanalsanierung und der Weiterbau der Abwassereinrichtung am Brunnlettberg.

Null-Prozent-Kredit


Um alle diese Vorhaben in den nächsten vier Jahren schultern zu können, hatte sich der Finanzausschuss im Vorfeld wegen der äußerst günstigen Konditionen für die Aufnahme eines Infrastruktur-Kredits in Höhe von 1,4 Millionen Euro ausgesprochen. "Wir haben diese Entscheidung getroffen, um uns jetzt schon das äußerst günstige Zinsniveau für die nächsten zehn Jahre mit einem Null-Prozent-Kredit zu sichern", merkte Bürgermeister Peter Braun dazu an: "Wann und wie viel wir von dieser Kreditlinie brauchen werden, das wird später entschieden. Wir sind uns aber sicher, dass nicht alle eingeplanten Investitionen kommen werden."

Die Freien Wähler waren damit nicht einverstanden: Sie fanden den Investitionsplan überzogen und lehnten ihn daher ab.

Wie ihr Sprecher Michael Eckmeder anmerkte, schränkten diese Vorgaben den Handlungsspielraum des Marktes zu sehr ein. Deshalb gab es am Ende drei Gegenstimmen aus der Fraktion der Freien Wähler. Das Investitionsprogramm wurde dennoch mit Mehrheitsbeschluss auf den Weg gebracht.

Auch für den Erhalt von Infrastruktur und FFW-Ausstattung gibt Schmidmühlen heuer Geld aus. Geplant sind die Ausbesserung des Kanalnetzes, Reparaturen am Wasserleitungsnetz sowie an FFW-Fahrzeugen und Feuerwehrhaus und Rissesanierungen auf Straßen.

Einige dicke Brocken


Größere Ausgabeposten 2016 sind zudem der Grunderwerb für den Platz der Generationen und im Baugebiet Emhof mit 120 000 Euro, die Sanierung des Weinbergweges samt der Wasserleitung mit etwa 85 000 Euro, die Erneuerung der Belüftungsanlage der Kläranlage mit 106 00 Euro, der Ausbau der Breitbandversorgung mit einem Teilbetrag von 620 000 Euro sowie die Sanierung des Schloss- und der Bau des Vereinsstadels mit einem 100 000-Euro-Anteil für 2016. (Blickpunkt)

Gesamthaushalt: 10 155 000 Euro Verwaltungshaushalt: 5 257 000 Euro Vermögenshaushalt: 4 898 000 Euro Zuführung zum Vermögenshaushalt: 1 666 000 Euro Schuldenstand zum 31.12.2015: 2 931 843 Euro Pro-Kopf- Verschuldung: 1265 Euro Einwohner: 2317

Einnahmen:

Einkommensteueranteil: 1 140 000 Euro Schlüsselzuweisung: 653 000 Euro Gewerbesteuer: 1 850 000 Euro Grundsteuer A und B: 209 000 Euro Straßenunterhaltungszuschuss: 76 000 Euro

Ausgaben:

Kreisumlage: 877 000 Euro Gewerbesteuerumlage: 400 000 Euro Personalkosten: 813 900 Euro Personalkostenzuschuss Kindergarten: 300 000 Euro Darlehenszinsen: 76 500 Euro

Große Ausgabeposten 2016

Rathaustoiletten: 30 000 Euro Feuerwehren: 37 000 Euro Schule: 13 000 Euro Grunderwerb: 171 000 Euro Bauhof: 13 000 Euro Straßensanierungen: 235 000 Euro Kläranlage: 141 000 Euro Friedhof: 32 000 Euro Zuschuss Fischereiverein: 10 000 Euro Errichtung Breitbandkabel: 620 000 Euro Wasserversorgung: 100 000 Euro Schloss-/Vereinsstadel: 100 000 Euro (bö)
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