Schmidmühlen zieht sich bei Thema Zweitwohnungssteuer zurück
Schluss mit Popularklage

Vermischtes
Schmidmühlen
29.02.2016
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Zusammen mit der Gemeinde Hinterschmiding und Wiesau wollte Schmidmühlen gegen die Zweitwohnungssteuer zu Felde ziehen. Anfang 2014 unterstützte der Markt eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Gemeinsamer Tenor war die vermutete Ungleichbehandlung der Kommunen bei der Verteilung von Schlüsselzuweisungen, wenn die Zweitwohnungssteuer erhoben wird.

Sache ruht, keine Kosten


Nun hat sich Schmidmühlen entschieden, die Popularklage gegen den Freistaat aufzugeben, nachdem die Sache wegen einer Untersuchung von Regierung und kommunalen Spitzenverbänden zur gerechten Verteilung der Finanzausgleichsmittel zuletzt ohnehin ruhte. Wie Bürgermeister Peter Braun in der jüngsten Marktratssitzung sagte, macht es vor diesem Hintergrund keinen Sinn mehr, die Klage weiterzuverfolgen. Das sah auch das Gremium so und plädierte für die Rücknahme. Laut Braun entstanden keine Kosten.

Einstimmig ging in der insgesamt kurzen Sitzung auch ein Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses in der Zieglerstraße durch. Außerdem bestätigte der Rat die Neuwahl der beiden Chefs bei der Feuerwehr Winbuch. Bei einer Dienstversammlung waren Reinhard Götz als Kommandant und Stefan Färber als sein Stellvertreter bestimmt worden. Für die Dauer von sechs Jahren hatten sie die Mitglieder auf den Schild gehoben, was nun auch vom Rat abgesegnet wurde. Genehmigt wurden ferner zwei Schenkungen an den Markt. So hatte es Spenden von der Raiffeisenbank Unteres Vilstal für die schulische Bildung und von Theresia Thum aus München anlässlich eines Aufenthalts in ihrer ehemaligen Heimatgemeinde gegeben.

Josefifeier und 110-Jähriges


Der Bürgermeister gab in der öffentlichen Sitzung einige Termine bekannt. So laden der Verein der Maurer und Zimmerer am Sonntag, 13. März, zur Josefifeier und der Skiclub am Freitag, 18. März, zu seiner Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen ein. Die Schützengesellschaft Weiß-Blau Winbuch feiert außerdem am Samstag und Sonntag, 18. und 19. Juni, ihr 110-jähriges Bestehen.
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