Darin waren sich alle Fraktionen einig: Der
Endbetrag abzusehen

Eine Finanzierungslücke ein Höhe von 7000 Euro tut sich auf bei der Sanierung der Buchberghütte. Als Eigentümer beantragte der Schnaittenbacher Trachtenverein bei der Stadt einen weiteren Zuschuss. Bild: Hartl
Lokales
Schnaittenbach
27.01.2015
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Stadtrat steht zu seiner zugesagten Co-Finanzierung von Umbau und Sanierung der Buchberghütte. In seiner Sitzung bewilligte das Gremium die in Aussicht gestellten 30 000 Euro.

(usc) Wie die vom Heimat- und Volkstumsverein Ehenbachtaler Schnaittenbach jetzt noch ausgewiesene letzte Lücke von 7000 Euro geschlossen wird, darüber will man im Stadtrat zu gegebener Zeit noch einmal beraten. Mit dem Verkauf von Holz aus dem Stadtwald den notwendige Zuschuss zu generieren, fand keine Mehrheit.

Viel Eigenleistung

Laut Bürgermeister Josef Reindl hat der Verein zwischenzeitlich viel an Eigenleistung erbracht. Im April soll die Hütte an die Pächterin übergeben werden. Wie die Diskussion im Stadtrat zeigte, bestand seitens aller Fraktionen Einverständnis mit der Bewilligung von 30 000 Euro. Gegen Bereitstellung von Holz aus dem 130 Hektar großen Stadtwald als Baumaterial für Vereine bestand laut Reindl in der Vergangenheit Einverständnis.

Allerdings hätte man es diesmal mit einer geplanten wirtschaftlichen Verwertung von Bauholz zu tun. Damit will der Verein den letzten nun noch aufgetretenen Finanzierungsengpass von 7000 Euro beseitigen. Von Georg Dobmeier kam der Diskussionsanstoß, die 7000 Euro eventuell zu splitten und 3000 Euro aus dem Etat der Stadt zu übernehmen. Damit hätte sich auch Agnes Schlosser anfreunden können.

Finanzierungsplan stimmig

Trotz der 7000-Euro-Lücke war man im Stadtrat der Meinung, dass dann wohl kein weiterer unabsehbarer Finanzbedarf besteht. Davon zeigte sich auch Rudolf Bergmann nach Einsicht der Unterlagen überzeugt: "Die Kostenaufgliederung ist gut und tief begründet." Aus Sicht des Bürgermeisters wirkt der Finanzierungsplan des Vereins stimmig, auch nach Klärung steuerrechtlicher Fragen als Gewerbebetrieb. Dr. Martin Nagler riet dem Verein in diesem Zusammenhang zu einer Prüfung dahingehend, ob die Gemeinnützigkeit bestehen bleiben kann.

Gegen die Stimme Naglers beschloss der Stadtrat die Bereitstellung der beantragten 30 000 Euro aus dem städtischen Etat. Der Auszahlungszeitpunkt richtet sich nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften. Die Entscheidung über die weiteren 7000 Euro stellte das Gremium aber zurück.

Der Stadtrat erklärte sich grundsätzlich bereit, sich an der Teilbezuschussung einer Fachkraft für das Wernberger Kinderhaus St. Josef zu beteiligen, da ein Kind aus einem östlichen Ortsteil diese integrative Einrichtung besucht. Formsache war die Einziehung eines Teilabschnitts des öffentlichen Feld- und Waldweges Troising im Bereich des Kaolinabbaugebiets Ostfeld II. Dies trifft auch für rund 100 Meter der Kaolinstraße zu, die künftig nur noch Grundstücke des Unternehmens AKW-Kick erschließt. Damit hat dieser Abschnitt der Ortsstraße seine Verkehrsbedeutung verloren.

Einen weiteren Schritt zur Realisierung des Anschlusses von Trichenricht und Sitzambuch an die städtische Kläranlage bewilligte der Stadtrat mit dem Abschluss eines Ingenieurvertrages der Leistungsphase 5 bis 9 mit dem Büro Seuß aus Amberg, das bereits planerische Vorleistungen erbracht hatte. Dies gilt auch für die Sanierung der Regenwasserkanäle in Trichenricht, Sitzambuch und Demenricht.

Auch für andere Vereine

Schließlich billigte der Stadtrat eine Passusänderung im Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt und dem TuS Schnaittenbach. Demnach sind die Sportanlagen in der vom Verein nicht benötigten Zeit anderen Sportvereinen - ausschließlich für die sportliche Nutzung - zur Verfügung zu stellen. Eine schulische Nutzung muss untergeordnet sein und ist auf den Vormittag - bis maximal 14 Uhr - zu beschränken.
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