CWU Kemnath informiert die Bevölkerung
Straßenausbaubeiträge drohen

Politik
Schnaittenbach
09.08.2016
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Größere Investitionen in die Trinkwasserversorgung, die Straßenausbaubeiträge im Allgemeinen und im Besonderen sowie die Dorferneuerung waren die vorrangig diskutierten Themen bei der CWU-Infoversammlung. Die kommunalpolitischen Themen interessierten, denn die Versammlung war sehr gut besucht.

Kemnath. In Anwesenheit der beiden Bürgermeister Josef Reindl und Uwe Bergmann sowie des Wasserzweckverbands-Vorsitzenden Vitus Bauer informierte Stadtrat Manfred Birner im Schnelldurchlauf über die wichtigsten Beschlüsse des Stadtrats der letzten Zeit. Als Wasserzweckverbandsrat nannte er Details der anstehenden Investitionen für die Trinkwasserversorgung von Kemnath und Neunaigen. Laut Anordnung des Wasserwirtschaftsamts werde dem Zweckverband der beiden Orte das auslaufende Wasserrecht nur wieder erteilt, wenn die alte Aufbereitungsanlage saniert wird. Dies werde durch den Neubau des Wasserwerks neben der alten Anlage mit geschätzten Kosten von 900 000 Euro erreicht. Damit erhielten 330 Abnehmer mit einem Verbrauch von rund 60 000 Kubikmetern pro Jahr weiterhin wertvolles Trinkwasser.

Drei Vorauszahlungen


Finanziert werde das Projekt zu 90 Prozent durch Verbesserungsbeiträge und zu zehn Prozent über den Wasserpreis, der seit Januar 1,70 Euro pro Kubikmeter betrage. Die Verbesserungsbeiträge, die sich zu 75 Prozent aus den Geschoss- und zu 25 Prozent aus den Grundstücksflächen errechneten, ermittle zur Zeit ein Fachbüro. Sie müssten in drei Vorauszahlungen bis 2017 abgegolten werden, sagte der Verbandsrat.

Mehrere Reparaturen am Leitungsnetz, die Verlegung der Wasserleitung wegen der Biogasanlage, die Erneuerung der Wasserrohre in der Josef-Ebensberger-Straße sowie die Planungskosten für das neue Wasserwerk hätten nicht nur sämtliche Rücklagen aufgebraucht, sondern auch noch eine Kreditaufnahme von 74 000 Euro notwendig gemacht, ergänzte Manfred Birner. Er skizzierte den Verfahrensverlauf, der zum Ausbau der Josef-Ebensberger Straße mit Kosten von rund 130 000 Euro führte.

Bei dieser Maßnahme sind Straßenausbaubeiträge nach dem kommunalen Abgabegesetz fällig, das Bürgermeister Josef Reindl näher erläuterte. Diesbezüglich müsse der Stadtrat aber noch Beschlüsse fassen. Im Raum stünden zwei Möglichkeiten: die Kosten solidarisch nach bestimmten Regularien auf die gesamte Ortschaft verteilen oder nur die Anlieger heranziehen.

In Sitzambuch starten die Bauarbeiten in Sachen Dorferneuerung, die noch heuer winterfest abgeschlossen werden sollen. Im Anschluss beginnen die Planungen für den Ortsbereich Kemnath. Nicht in direktem Zusammenhang mit der Dorferneuerung steht die Sanierung des Vereinsheims, wenngleich das Amt für Ländliche Entwicklung auch hierfür 150 000 Euro locker machte. In diesem Zusammenhang empfahl CWU-Vorsitzender und Stadtrat Josef Werner in Richtung Bürgermeister, die Stadt möge unbedingt das leerstehende Lehrerwohnhaus erwerben, um das Musikzimmer der Gruppe Buchbergecho ausbauen und den ehemaligen Pausenhinterhof besser sanieren zu können.

Zu wenig Wasserdruck


In der Diskussion bemängelte Alfons Bierler, dass der Wasserdruck in Mertenberg zu bestimmten Tageszeiten zu niedrig sei. Verbandsvorsitzender Vitus Bauer versprach, dem nachzugehen. Bruno Escherl ist Anwohner des Fliederwegs, der im nächsten Jahr samt Kanal repariert werden soll. Er wollte wissen, wie bereits früher entrichtete Straßenausbaubeiträge herangezogen werden. Eine Antwort darauf konnte noch nicht gegeben werden.

Die Stadt könne sehr wohl den Verlauf der Dorferneuerung beschleunigen, würde sie frühzeitig Finanzmittel im Haushalt ausweisen, war Erwin Grill überzeugt.
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