Ortstermin der SPD-Fraktion
Blumenstraße soll saniert werden

Die SPD-Fraktion machte sich vor Ort ein Bild von der Blumenstraße. Von links: Zweiter Bürgermeister Uwe Bergmann, Gerald Dagner, stellvertretender Ortsvorsitzender Daniel Hutzler, MdL Reinhold Strobl, Rudolf Bergmann und Fraktionsvorsitzender Georg Dobmeier. Bild: ads
Politik
Schnaittenbach
18.01.2016
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Der geplante Ausbau der Blumenstraße sollte dringend realisiert werden, waren sich die Vertreter des SPD-Stadtverbandes bei einem Ortstermin einig. Vorsitzender Georg Dobmeier rief dabei noch einmal in Erinnerung, dass die SPD einer bloßen Teerung der Gehwege auf keinen Fall zugestimmt hätte.

"Dadurch wäre weder eine Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation noch eine städtebauliche Aufwertung eingetreten", sagte Dobmeier. Die veranschlagten 36 000 Euro sah die SPD in keiner Weise gerechtfertigt, da zudem Mehrkosten für neue Kellerlichtschächte angefallen wären. Die Teerung eines Gehwegs an der Hauptstraße habe dies gezeigt. Außerdem seien laut Dobmeier viele Gehwege sanierungsbedürftig. Die SPD habe daher eine Überprüfung gefordert, wie in der Blumenstraße eine echte Verbesserung erreicht werden könnte. Die Regierung hätte zwar eine bloße Oberbauverstärkung mit einer Anhebung und Pflasterung der Gehwege ebenso gefördert, leider habe sich diese Lösung aber für die Stadt als nicht wirtschaftlich erwiesen. "Die Wasserleitung aus dem Jahre 1963, die Hausanschlüsse und der Kanal müssen im Zuge der Baumaßnahme erneuert werden, dass man für die nächsten Jahrzehnte auf der sicheren Seite ist und auch die Stadt dort weniger Sanierungen am Wasser- und Abwassersystem leisten muss", informierte zweiter Bürgermeister Uwe Bergmann. Die Kosten dafür beliefen sich nach Berechnungen eines Ingenieurbüros auf etwa 120 000 Euro, welche aber nicht unmittelbar der Blumenstraße zuzurechnen seien, sondern auf den allgemeinen Gebührenhaushalt für Wasser und Abwasser.

"Solche Belastungen werden gerade im ländlichen Raum zunehmend zu laufenden Kosten für die Gemeinden, da solche Leitungen mittlerweile alt und marode sind. Der Freistaat sollte hier gerade den klammen Kommunen unter die Arme greifen", forderte MdL Reinhold Strobl. Somit kostet der barrierefreie Vollausbau der Fahrbahn mit Asphaltbelag und der Gehwege mit Pflasterbelag einschließlich Entsorgung der beim Bau verwendeten Hochofenschlacke und der Erstellung der Beleuchtung etwa 330 000 Euro. Die Gesamtkosten betragen somit circa 450 000 Euro. "Angesichts der von der Regierung in Aussicht gestellten Förderung von 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, tritt die SPD auf jeden Fall für eine solche Lösung ein. "Entweder wir machen was Gescheites oder gar nichts", brachte es Stadtrat Gerald Dagner auf den Punkt.

Fraktionschef Georg Dobmeier plädierte dafür, die Blumenstraße in der Prioritätenliste auf Position zwei zu stellen. Somit könne man nach "Auf der Loh" 2017 beginnen. Kein Verständnis zeigten die SPD-Vertreter für Äußerungen seitens der CSU-Fraktion, alles so zu belassen wie es sei. Dies sei, so die Meinung der SPD, kein gesamtgesellschaftlicher Ansatz und trage in keiner Weise zu einer positiven städtebaulichen Entwicklung bei.
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