Projekt „BayernWLAN“ wird in Schnaittenbach umgesetzt
Hotspots: Klare Zustimmung

Politik
Schnaittenbach
19.07.2016
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Im Bauausschuss Schnaittenbach diskutierte das Gremium auch über das Projekt Bayern-WLAN. Es sieht vor, bis 2020 ein dichtes Netz kostenfreier Hotspots im Freistaat zu knüpfen. Diese, so erläuterten Bürgermeister Josef Reindl und Verwaltungsamtmann Markus Stiegler, sollen an geeigneten staatlichen und kommunalen Behörden eingerichtet werden.

Freistaat zahlt mit


Bayern zahlt pro Kommune die Ersteinrichtungs-Kosten für zwei kommunale Hotspots mit bis zu 2500 Euro je Standort. Voraussetzung dafür ist, dass die Gemeinde den Bayern-WLAN-Rahmenvertrag nutzt. Diesen hat der Freistaat mit Vodafone abgeschlossen. Die jeweilige Kommune muss nach der Einrichtung die laufenden Betriebskosten tragen und kann die Konditionen des Rahmenvertrages auch für weitere Standorte nutzen.

Der Ablauf: Erst Wunschstandorte festlegen, danach eine Ortsbegehung inklusive Beratung mit Vodafone organisieren. Wenn das Resultat annehmbar ist, erfolgt der Auftrag. Die notwendigen Vorarbeiten müssen in Eigenregie erledigt werden (Verkabelung, Bestellung der Internetanschlüsse). Nach Erledigung der Vorarbeiten würde Vodafone beauftragt. Der Anbieter würde dann auch Montage und Inbetriebnahme der Hotspots übernehmen, diese überwachen und gegebenenfalls reparieren. Die laufenden DSL-Anschlusskosten variieren je nach Bandbreite von ca. 19 bis bis 31 Euro (16 Mbit/s bis 100 Mbit/s) dazu käme noch die Hardware-Miete.

Nach verschiedenen Kostenbeispielen empfahl der Bauausschuss dem Stadtrat einstimmig (7:0), die Hotspots über das Programm Bayern-WLAN einzurichten. An folgenden Punkten wäre dies in Schnaittenbach möglich: In der Innenstadt (Rathausplatz), im Freizeitzentrum, wobei darauf geachtet werden sollte, eine möglichst große Fläche abzudecken, und auf der Liegewiese des Freibades. Auch hier stimmte der ganze Bauausschuss zu.

Was kostet mehr Licht?


Zwei mögliche neue Stellen der Straßenbeleuchtung im Zuge der Dorferneuerung in Sitzambuch waren ein weiteres Thema. Jetzt wurde geprüft, welche Mehrkosten entstehen, wenn auf dem Flurstück 2194 (das ist die rückwärtige Erschließung der Löw'schen Einrichtungen) ebenfalls zwei Straßenlampen aufgestellt werden. Dem Bauausschuss wurde erläutert, dass je nach Kabelführung (Abzweig vor dem Haus Nummer 11 oder von der letzten Lampe am Ortsende) 80, beziehungsweise 250 Meter Kabel zu verlegen seien.

Kabellänge spielt eine Rolle


Ohne Erdarbeiten entstehen somit für zwei Lampen rund 2270 bis 3390 Euro (80 bis 250 Meter Kabel) zuzüglich Kosten für die Erdarbeiten in etwa in gleicher Höhe. Die Flurnummer 2194, Gemarkung Kemnath, ist als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet.

Die gemeindliche Verpflichtung besteht für alle innerhalb der geschlossenen Ortslage gelegenen öffentlichen Straßen, auch für die Ortsdurchfahrten und Bundesstraße.

Die Beleuchtungspflicht sei abhängig von den örtlichen Bedürfnissen und den sonstigen Verhältnissen, insbesondere von der Bedeutung der jeweiligen Straße für den Verkehr. Auch die Lage der Straße im Gemeindegebiet spiele eine Rolle. Bei öffentlichen Feld- und Waldwegen sei eine Pflicht für die Stadt ganz sicher nicht gegeben.

Abschließend kam der Bauausschuss (7:0) zu dem klaren Ergebnis, dass auf dem Flurstück 2194 keine Straßenbeleuchtung errichtet wird.
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