Schnaittenbacher CSU-Fraktion bespricht bei Klausurtagung Haushalt
Freie Finanzspanne

Politik
Schnaittenbach
21.04.2016
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Über die Schwerpunkte ihrer Arbeit in den nächsten Monaten berieten die CSU-Stadträte bei ihrer alljährlichen Klausur. Vorsitzende Elisabeth Kraus und ihre Fraktionskollegen bedauerten das Rücktrittsgesuch von Stadtrat Dr. Martin Nagler. Dessen berufliche Belastungen ließen ihm nicht die nötige Zeit, um seiner Stadtratstätigkeit nachzukommen. Da in absehbarer Zeit keine Änderung in Sicht sei, habe er diesen Entschluss gefasst.

Kernthema war der Haushaltsplan für das laufende Jahr, dem Bürgermeister Josef Reindl viel Positives abgewinnen konnte. Erstmals seit Jahren sei es gelungen, eine freie Finanzspanne zu erwirtschaften. Als wichtige Kennzahl bezeichnete er die Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 854 000 Euro. Abzüglich der Tilgung von Krediten bleibe eine freie Finanzspanne von knapp 100 000 Euro übrig. Die gestiegene Steuerkraft habe dazu beigetragen, ebenso auch eine gute Haushaltsdisziplin. Die Kreditermächtigung von 900 000 Euro im vergangenen Jahr habe man schon aus diesen Gründen nicht in Anspruch nehmen müssen. Dennoch sei der Haushaltplan vorsichtig kalkuliert. Reindl zeigte sich zuversichtlich, dass am Jahresende die Verschuldung deutlich unter der zu Jahresbeginn liege.

Der Bürgermeister verwies darauf, dass der Verschuldung von 9,3 Millionen Euro zahlreiche Investitionen gegenüberstünden. Zudem habe man die Finanzierung der Baugebiete aus den 1990er-Jahren mit derzeit 1,2 Millionen Euro in den Haushalt übernommen. Aber auch die stadteigenen Photovoltaik-Anlagen, die nun gute Erträge erwirtschafteten, seien mit 400 000 Euro darin enthalten.

Zahlreiche Großprojekte gilt es laut Reindl nun zu bewältigen. Als ein Meilenstein in der Stadtentwicklung sei das Baugebiet Ostfeld 1 anzusehen, darin waren sich alle Fraktionsmitglieder einig. Positiv bewertete Ortsvorsitzender Marcus Eichenmüller die Initiative der CSU zur Familienförderung beim Bauplatzerwerb. Damit habe man an das Programm aus dem Jahr 1997 angeknüpft, das ebenfalls von der CSU initiiert worden war. Diese Fördersätze gelten nun nicht nur für das Baugebiet Ostfeld 1, sondern für alle in städtischen Besitz befindlichen Bauparzellen. Der Kinderrabatt wird auch noch für Nachwuchs gewährt, der zehn Jahre nach dem Bauplatzerwerb das Licht der Welt erblickt.
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