Schnaittenbacher Stadtrat verabschiedet Haushalt 2016
Große Mehrheit für Elf-Millionen-Euro-Etat

Politik
Schnaittenbach
17.05.2016
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"Den Haushaltsentwurf 2016 sehe ich in jeder Beziehung als entspannt und durchaus erfreulich an. Das ist ein vorsichtig und solide aufgestelltes, genehmigungsfähiges Zahlenwerk." Bürgermeister Josef Reindl äußerte sich bei der Sitzung des Schnaittenbacher Stadtrats sehr zufrieden über den Etat.

Die Ziele abgesteckt


Nach Darstellung der wesentlichen Eckdaten des Haushaltsplans 2016, erstmals durch die neue Kämmerin Valeria Bernhardt, war klar, wohin der Weg der Stadt auch in Zukunft führen soll. "Die Lebensqualität der Bürger erhalten und stärken, die Pflichtaufgaben erfüllen und die Stadt für die Zukunft positionieren", fasste Bürgermeister Josef Reindl die Ziele zusammen.

Seinen Angaben zufolge weist der Haushalt 2016 erneut eine verbesserte Einnahmesituation mit zum sechsten Mal nacheinander auf Höchstwert gestiegenen Einkommensteueranteilen aus. Erstmals seit vielen Jahren sei trotz unverändert hoher jährlicher Tilgungsrate eine freie Finanzspanne festzustellen. Der Bürgermeister hob die ausgewogene Ausgabensituation im Verwaltungshaushalt hervor, auch wenn sich die Personalkosten wegen einiger Sonderfaktoren und die Kreisumlage aufgrund der hohen Umlagekraft erschwerend auswirkten.

Vorsichtig ambitioniert


Reindl sprach von einem sehr zufriedenstellenden Verwaltungshaushalt, und der Vermögensetat habe sich um eine Million Euro erhöht. So ergebe sich unter Einbeziehung aller Tilgungsleistungen ein Kreditbedarf von nur 960 000 Euro. Die Nominalverschuldung sei um etwa eine auf 9,2 Millionen Euro gesunken. Planmäßig bleibe der Schuldenstand bis zum Jahresende stabil, "zumal der Haushalt, was den Zeitplan diverser Projekte betrifft, sehr vorsichtig ambitioniert aufgestellt ist", sagte Reindl. Der Stadtrat müsse sich darüber bewusst sein, dass bevorstehende Millionen-Investitionen für Großprojekte in den Folgejahren weitere Kreditaufnahmen abverlangen.

Josef Reindl schrieb dem Plenum in diesem Zusammenhang ins Stammbuch: "Hier ist der Stadtrat gefragt, wenn es darum geht, dem Unabdingbaren den absoluten Vorrang zu geben und Wünschenswertes zurückzustellen. Dies braucht Mut, auch in der Öffentlichkeit, und manchmal ein Überdenken eigener Forderungen." Als wichtige Projekte in diesem Jahr nannte Reindl die Teilfinanzierung des Feuerwehrfahrzeugs, die energetische Sanierung des Kindergartens, die Dorferneuerung Sitzambuch, Straßen- und Brückensanierungen, die LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung, das Abwasserentsorgungskonzept, den Breitbandausbau und Planungskosten für die Wasserversorgung.

Fraktionssprecher Uwe Bergmann (SPD) fasste zusammen: "Man braucht den Haushalt nicht schlecht reden, man muss ihn aber auch nicht schönreden." Der Etat könne nur durch Kreditaufnahmen geschultert werden, der Gesamthaushalt liege eine Million Euro über dem des vergangenen Jahres. Bergmann stimmte für seine Fraktion zu. Gleichwohl forderte er, kleinere Maßnahmen sehr bald anzugehen. Manfred Schlosser (FWG) betrachtete den Etat mit gemischten Gefühlen. "Wir hoffen, dass wir die uns gesteckten Ziele erreichen", war sein Credo. Manfred Birner (CWU) sagte grundsätzlich auch "Ja" zum vorgelegten Entwurf. Allerdings könne seine Fraktion das Investitionsprogramm nicht mittragen.

Linie konsequent verfolgen


Umfassend nahm Marcus Eichermüller (CSU) zum Entwurf Stellung. Für ihn ist ausschlaggebend, Schnaittenbach wettbewerbsfähig zu halten: "Wir wollen einen ausgeglichenen Haushalt sowie Schuldenabbau, um die kommenden Generationen nicht unnötig zu belasten." Seine Fraktion würde gerne Kürzungen und Belastungen für die Bürger vermeiden. Jedoch erinnerte Eichermüller auch an die relativ hohe Verschuldung der Stadt und an die immer neuen Aufgaben, die in der Regel mit "alles andere als unbeträchtlichen Ausgaben verbunden sind". "Wir brauchen die große Linie, die wir dann auch konsequent verfolgen", sagte Eichermüller.

Rahmendaten

Gesamtvolumen 11 049 690 Euro Verwaltungshaushalt 7 965 840 Euro Vermögenshaushalt 3 083 850 Euro Schuldenstand zum 31.12.2015 9 235 000 Euro Pro-Kopf-Verschuldung 2 404 Euro

Steuerhebesätze

Grundsteuer 330 % Gewerbesteuer 380 %

Verwaltungshaushalt

Wichtige Einnahmen

Grund-/Gewerbesteuer 1 736 000 Euro Einkommens-/Umsatzsteueranteil 2 101 800 Euro Schlüsselzuweisung 954 620 Euro Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1 328 540 Euro Zuweisungen 611 180 Euro Konzessionsabgabe 114 000 Euro

Wichtige Ausgaben

Personalausgaben 2 187 150 Euro Kreisumlage 1 597 286 Euro Gewerbesteuerumlage 244 000 Euro

Vermögenshaushalt

Wichtige Einnahmen

Zuführung vom Verwaltungshaushalt 836 404 Euro Beiträge und ähnliche Entgelte 529 500 Euro Zuweisungen für Investitionen 380 800 Euro Kreditaufnahmen 960 396 Euro

Wichtige Ausgaben

Hochbaumaßnahmen 291 700 Euro Tiefbaumaßnahmen 1 333 950 Euro ordentliche Tilgungen 760 000 Euro außerordentliche Tilgung 202 500 Euro (e)
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