Sitzung des Schnaittenbacher Stadtrats
Druckleitung kann kommen

Politik
Schnaittenbach
22.11.2016
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Die Abwasserdruckleitung von Trichenricht nach Döswitz kann gebaut werden. Mit 14 zu 0 Stimmen vergab der Stadtrat die entsprechenden Leistungen.

Planerisch waren alle Vorgaben erfüllt, es ging in der Stadtratssitzung im Wesentlichen darum, den Auftrag für diese Baumaßnahme zu erteilen. Die Firma Scharnagl aus Weiden war der wirtschaftlich günstigste Bieter, die Auftragssumme gab Bürgermeister Josef Reindl mit 222 968 Euro an.

Arbeiten, die mit dieser Baumaßnahme in Verbindung stehen, wie etwa Beweissicherung, Druckprüfung, Bodengutachten oder Kampfmittelerkundung, kann die Verwaltung in eigener Zuständigkeit vergeben. Der Bürgermeister fand es sehr beachtlich, dass bei der Angebotseröffnung 16 Meldungen vorgelegen hatten. Der Baubeginn wäre zwar gemäß Leistungsverzeichnis ab dem 21. November möglich, wird aber erst im Frühjahr 2017 erfolgen. Die Fertigstellung ist für den 30. Juli 2017 vorgesehen. "Das dürfte auch möglich sein", gab sich Josef Reindl zuversichtlich.

Bauamtsleiter Markus Stiegler erklärte, dass die Stadt Einwände gegen die 22. Änderung des Regionalplans Nord in Sachen Windenergie erheben wird: Die Flächen AS 12 und 13 sollen zurückgenommen werden. Vorausgegangen war eine Informationsveranstaltung im Rathaus, bei der die Regierung der Oberpfalz das Zustandekommen der einzelnen Vorrang- und Vorbehaltsflächen erläutert hatte.

Das Gremium war der Meinung, dass Schnaittenbach durch die Ausweisung von rund 61 Hektar Sondernutzungsflächen Windkraft ausreichen Areal zur Verfügung gestellt habe, um die landesplanerischen Ziele verwirklichen zu können. Nachbargemeinden, die ebenfalls Sondergebiete Windkraft in ihren Flächennutzungsplan aufgenommen hätten, geben laut Stiegler gleichlautende Einwendungen ab. Mit 14:0 Stimmen folgte der Stadtrat dem Vorschlag der Rücknahme. Sie stelle nämlich, so die Begründung, durch die Ausweisung von rund 61 Hektar Sondernutzungsflächen Windkraft genügend Flächen zur Verfügung und übertreffe die landesplanerischen Ziele sogar.

Bürgermeister Josef Reindl gab eine Bitte der Hirschauer Helfer vor Ort (HvO)weiter, die eine Spende für ein neues HvO-Fahrzeug als Ersatz für ein betagtes Auto ersuchen. Der Stadtrat will sich dem nicht grundsätzlich verschließen. Allein die Frage, aus welchem Budget die Geldspende genommen werden soll, ist noch offen.
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